Rechtssubjekte, §§1 ff., 21 ff.

Question 1

Definition: Rechtssubjekte

Answer 1

= Träger von Rechten und Pflichten im Rechtsverkehr
= Zuordnungssubjekte von Rechten und Pflichten

Question 2

Was sind Rechtssubjekte?

Answer 2

1. die natürliche Person §1
2. die juristische Person §§ 21 ff. BGB
3. die Personengesellschaften, §§ 705 ff. BGB, §§105 ff. und 161 ff. HGB)

Question 3

Definition: Rechtsfähigkeit

Answer 3

= Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit, selbstständiger Träger von Rechten und Pflichten sein zu können

Question 4

Definition: Geschäftsfähigkeit

Answer 4

= Fähigkeit, wirksam Rechtsgeschäfte abschließen zu können

Question 5

Namensrecht

Answer 5

§12
= schützt das Namensrecht der Person
= Persönlichkeitsrecht
= Im Geschäftsleben:spricht man vom “Firmenrecht des kleinen Mannes”, da natürlich Personen, die keine Kaufleute sind, das Firmenrecht nach §§ 18 ff. HGB nicht in Anspruch nehmen können

= Wer einen geschützen, rechtmäßigen Namen rechtwidrig benutzt, kann vom namensinhaber (dem Berechtigten) auf Beseitigung und u.U. auf Unterlassung verklagt werden

Question 6

Verbraucher/ Unternehmer

Answer 6

§§ 13, 14
= Viele Vorschriften unterscheiden zwischen Verbrauchern und Unternehmern
= Verbraucher: natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu überwiegend provaten Zwecken abschließt (§13)

= Unternehmer kann sowohl normale als auch juristische Person sein, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt