Rechts- und Geschäftsfähigkeit Flashcards
Was ist Rechtsfähigkeit?
Die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein.
Was sind natürliche Personen, wann beginnt ihre Rechtsfähigkeit und wann endet sie?
Natürliche Personen sind Menschen
Beginn -> Geburt
Ende -> Tod
Was sind juristische Personen?
Institutionen
Welche Arten von juristischen Personen gibt es?
- die des privaten Rechts (z.B. Gmbh, Genossenschaft, AG…)
- die des öffentlichen Rechts (z.B. Krankenhaus, ARD, HWK, Stadtwerke)
Wann beginnt und wann endet die Rechtsfähigkeit einer juristischen Person privaten Rechts?
- Beginnt mit Registrierung im Handelsregister beim Amtsgericht
- Endet mit Streichung aus Register
Wann beginnt und wann endet die Rechtsfähigkeit einer juristischen Person öffentlichen Rechts?
Beginn und Ende durch Gesetzes- oder Verwaltungsakt
Was ist Geschäftsfähigkeit?
Die Fähigkeit Rechtsgeschäfte selbstständig und gültig abzuschließen.
Welche Arten von Geschäftsfähigkeit gibt es?
0-7 Jahre + andauernde Geisteskrankheit
-> geschäftsunfähig = alle RG ungültig
7-18 Jahre
- > beschränkte Geschäftsfähigkeit
- > RG bedürfen der Einwilligung des gesetzl. Vertreter
- > Ausnahme Taschengeld
Ab 18 Jahren
- > unbeschränkt geschäftsfähig
- > Ausnahme: vorübergehende oder dauerhafte Störung der Geistestätigkeit
Was sind Willenserklärungen?
- ausdrückliche Erklärungen (z.B. mündl. Bestellt, schriftl. Beantragt)
- schlüssige Handlungen (z.B. Fahrkarte lösen)
- Schweigen (z.B. kein Widersrpuch gegen geänderte Geschäftsbedingungen)
Welche Arten von Rechtsgeschäften gibt es?
Einseitige Willenserklärungen
- liegen vor wenn 1 Person eine Willenserklärung abgibt (z.B. Testament/Kündigung)
Merhseitige Rechtsgeschäfte
- liegen vor wenn mind. 2 Personen übereinstimmende Willenserklärungen abgeben (z.B. Kaufvertrag, Mietvertrag, Arbeitsvertrag)
- führen zum Vertrag
