Rechtliche Grundlagen Flashcards
Arbeits- und Gesundheitsschutz
Was sind die wichtigsten Gesetze und Verordnungen auf nationaler Ebene zum Arbeitsschutz?
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- Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
- Arbeitssicherheitsgesetz (AsiG)
- Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
- Mutterschutzgesetz (MuSchG)
- Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
- Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)
- Sozialgesetzbuch VII (SGB VII)
- Berufsgenossenschaftliche Vorschriften (DGUV Vorschrift)
- DGUV Vorschrift 1 - Grundsätzliche Prävention
- BG Grundsätze (DGUV Grundsatz)
- BG Regeln (DGUV Regel)
- BG Informationen (DGUV Information)
Was ist die Rechtsgrundlage für die Gesetzliche Unfallversicherung in Deutschland?
SGB VII
Welche Regelungen enthält das SGB VII?
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Regelungen
- zur Verhütung und finanziellen Entschädigung von Arbeitsunfällen und Berufserkrankungen.
- zur medizinischen, beruflichen und sozialen Rehabilitation von Versicherten
- zu Organisation der Unfallversicherungsträger
Wer bezahlt die Beiträge für die gesetzliche Unfallversicherung?
Der Arbeitgeber
Welche Pflichten hat ein Arbeitgeber hinsichtlich der Unfallverhütungsvorschriften?
Er muss alle erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände umsetzen, die die Sicherheit und die Gesundheit seiner Arbeitnehmer beeinflussen.
Wer muss eine Gefährdungsbeurteilung erstellen?
Der Unternehmer oder eine von ihm beauftragte Person.
Welches sind die wichtigsten Aufgaben der BGs?
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Verhütung von:
- Arbeitsunfällen
- Berufskrankheiten
- arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren
Nenne die Arten von BGs.
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- Gewerbliche Berufsgenossenschaften
- Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau
- See Berufsgenossenschaften
Welche Geldleistung zahlt die BG an den Versicherten?
- Verletztengeld, bzw Übergangsgeld
Wie lautet die Formel für das Regelentgelt bei Stundenlohn der BG?
RE= Bruttolohn / geleistete Arbeitsstunden x wöchentliche Arbeitsstunden / 7 Tage
davon 80%
Sollte das mehr sein als die gleiche Rechnung ohne Abzug mit dem Nettolohn, wird dieser Betrag gezahlt.
Wonach richtet sich die Beitragshöhe für die Berufsgenossenschaft durch den Arbeitgeber?
- Anzahl der Beschäftigten
- Anzahl der meldepflichtigen Unfälle
- festgelegten Gefahrentarifen der jeweiligen Branche
- berufliche Wiedereingliederungsmaßnahmen
- Wohnungshilfe
- Kraftfahrzeughilfen
(wird rückwirkend berechnet)
Wie werden BG Beiträge berechnet?
- Die Summe aus den Bruttolöhnen, die an die Angestellten gezahlt wurden, multipliziert
- mit der Gefahrenklasse, multipliziert
- mit der Umlageziffer (auch Beitragsfuß genannt).
Das Ergebnis dieser Berechnung wird durch 1.000 geteilt.
Welche Rechtskräftigkeit haben Unfallverhütungsvorschriften?
Es sind autonome Rechtsnormen der gesetzlichen Unfallversicherung, die für die Mitgliedsbetriebe verbindlich sind.
Für wen sind die Unfallverhütungsvorschriften verbindlich?
Für alle im Betrieb tätigen Personen.
