Recht und Verwaltung: Schulaufg. 03/2015, Betreuungsrecht,...

Question 1

Wer hat Betreuung

bis 18 Jahre und wer ab 18 Jahren?

Answer 1

bis 18:
Eltern, elterliche Sorge
oder
Vormund
ab 18: gesetzliche Betreuung

Question 2

Heute “Betreuungsrecht” (1992)

Vorher?

Answer 2

Vormundschafts- und Pflegschaftsrecht

Question 3

5 Voraussetzungen für eine Betreuung

laut §1896 BGB

Answer 3

1. Volljährigkeit
2. Psych. Erkrankung oder
   Psych., köperl.
   geist. oder seel. Behinderg.
3. nicht mehr in der Lage
   seine Angelegenheiten
   ganz oder teilw. zu erledigen
4. Betreuung muss erforderlich
   sein:
   d.h. Angelegenheiten kön-
   nen nicht durch andere
   Hilfen oder Vorsorge-
   bevollmächtigten erled. wrd.
5. Antrag auf Betreuung muss
   bei körperl. beh. Menschen
   vorlliegen, wenn dieser
   Willen noch kundtun kann

Question 4

Welches Gericht ist für Betreuungsverfahren zuständig?

Answer 4

Betreuungsgericht

= Abt. des Amtsgerichts

Question 5

Wie kann ein Betreuungsverfahren eingeleitet werden?

Answer 5

Einleitung
-auf Antrag des Betroffenen
-von Amts wegen
(aufgrund Hinweise Dritter)

Question 6

Was erfolgt nach dem Antrag auf Betreuung seitens des Gerichts?

Answer 6

1. Anhörung des Betroffenen durch Richter
2. Einholung Sachverständigengutachten durch den Richter
   - > Betroffener kann Verfahrenspfleger (Rechtsbeistand) erhalten
   - > Betroffener muss Verfahrenspfleger erhalten, wenn er insgesamt unter Betreuung gestellt werden soll.
3. Bekanntgabe und Begründung der richterl. Entscheidung (durch Richter)
   Dieser:
   bestellt den Betreuer und legt Dauer der Betreuung fest
   (höchstens 7 Jahre!)

Question 7

Betreuertypen

Answer 7

1. Natürliche Personen
2. Behördenbetreuer
3. Betreuungsverein

Question 8

Wer bestellt den Betreuer?

Answer 8

Betreuungsgericht
->bei Nichteignung:
kann wieder abbestellt u. neuer Betreuer bestellt werden