Prüfungsfragen Flashcards
Die im Mutationsplan Nr. 1554 „vermerkte Korrektur + 1 m2“ ist im Vertragswerk in üblicher Weise abzuhandeln. Was tun?
Titel „Flächenberichtigung zufolge Mutation Nr. 1554“: Es handelt sich beim gewonnenen m2 um eine Flächenberichtigung des Geometers, welche im GB nachgeführt werden muss. „Laut Plan des Nachführgeometers beträgt die effektive Fläche des Grundstücks Nr. 1328 756 m2. Diese Flächenberichtigung zufolge Neuvermessung ist im Grundbuch beim Grundstück 1328 zu vollziehen.“
Die Parteien wünschen eine praxisnahe Umsetzung des SV, damit die Pfandgläubigerin das anzustrebende Pfandrecht im GB errichten kann. (Pfandrecht soll Wohnhaus Nr. 1806 mit Umschwung zum Unterpfand haben). Was tun?
Immer Registerschuldbrief errichten: Schuld- und sauberes Verpfändungsversprechen zu Gunsten der Pfandnehmerin, schuldrechtliche Nebenvereinbarungen mit Bemerkung im GB. Wichtige Zahlen in Worten! 2 Abschnitte, 842 Abs. 2 abschreiben, VerpfV 818 verweisen
Der nur französisch sprechende X will das Wohnhaus aus steuertechnischen Gründen in die von ihm beherrschte X AG zuweisen. An was ist zu denken?
1. Verfahren: Übersetzungsverfahren nach § 51 BeurkG
Vor der Beurkundungsformel Bestätigung integrieren:
Bestätigung
“Herr Franz Meier ist der deutschen Sprache zu wenig mächtig. Gestützt darauf wird Herr Francois Meyer, geb. …, französischer Staatsangehöriger, wohnhaft in Adresse… als Übersetzer beigezogen.
Herr Francois Meyer bestätigt hiermit, dass er den Inhalt dieser Urkunde sowie die Erklärung von Herrn Franz Meier, wonach die Urkunde seinen Willen enthalte, gewissenhaft übersetzt hat.
Luzern, DATUM
Der Übersetzer
…… (Unterschrift)
Unter “Beurkundung”
Die unterzeichnete Notarin bescheinigt hiermit, dass
zur Übersetzung dieser Urkunde Herr Francois Meyer zugezogen wurde, der die Urkunde vollständig auf Französisch übersetzt hat; dass der Übersetzer die Erklärung des Baurechtsgebers übersetzt hat, wonach die Urkunde seinen Willen enthält; dass der Übersetzer die gewissenhafte Übersetzung der Urkunde und der Erklärung unterschriftlich bestätigt hat.
Die Notarin bescheinigt weiter, dass sie die Urkunde den Urkundsparteien vorgelesen hat, dass diese den ihr von den Parteien mitgeteilten Willen enthält, und dass die Parteien die Urkunde in ihrer Gegenwart unterzeichnet haben.
Die Urkundsparteien und der Übersetzer haben sich mit ihren Reisepässen ausgewiesen.
ORT; DATUM, STEMPEL, PROT_NR; UNTERSCHRIFT NOTARIN
2. Negativbescheinigung integrieren (=Lex Friedrich Erklärung, Erklärung II): Der Kaufspreis darf nicht mit finanziellen Mitteln ausländischer Herkunft beschritten werden:
Negativbescheinigung (Erklärung II, Lex Friedrich):
Dinglich, realobligatorisch, obligatorisch? Baurecht: 1. Einräumen, Umfang, Dauer, Sondereigentum? 2. Inhalt & Zweck? 3. Baurechtszins? 4. Ordentlicher Heimfall? Vorzeitiger Heimfall? 5. Vorkaufsrechte? Erwerb eines Gebäudes? Weitere Bestimmungen: 6. Unterhaltspflicht? 7. Dienstbarkeiten und Grundlasten? 8. Adminicula servitutis? 9. Verteilung Lasten, Steuern, Abgaben? 10. Versicherung? 11. Überbindung von Rechten/ Pflichten an Rechtsnachfolgerin? 12. Schiedsklausel, Salvatorische Klausel ? 13. Negativbescheinigung Lex Friedrich?
- und 2. : dinglich 3. wenn
