Politische Struktur Deutschland Flashcards
Welches System hat die BRD?
- Ein föderales System
- 16 Bundesländer mit jeweils eigener Verfassung, Regierung und Parlament. Sie besitzen Kompetenzen im Bereich Bildung, Polizei und Kultur.
Beschreibe die Gewaltenteilung der BRD
Legislative (Gesetzgebung):
- Bundestag (Parlament) und der Bundesrat (Vertretung der Länder)
Exekutive (Regierung):
- Die Bundesregierung, bestehend aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern, setzt die Gesetze um
Judikative (Rechtsprechung):
- erfolgt durch unabhängige Gerichte, mit dem Bundesverfassungsgericht als höchstem Gericht
Beschreibe die Institution Bundestag
Das zentrale gesetzgebende Organ, dessen Mitglieder alle vier Jahr direkt vom Volk gewählt werden. Der Bundestag wählt den Bundeskanzler.
Beschreibe die Institution Bundesrat
Vertretung der 16 Bundesländer, die an der Gesetzgebung beteiligt ist, insbesondere bei Gesetzen, die die Länder betreffen.
- Insgesamt 69 Stimmen
- Mitglieder sind Ministerpräsidenten und Länderminister
- 3-6 Stimmen je nach Einwohnerzahl des Landes
- Jedes Jahr übernimmt ein Ministerpräsident den Vorsitz
Erkläre das Amt des Bundespräsidenten?
- Ein “lebendiges Symbol” der Bundesrepublik
- Repräsentative Aufgaben
- Vertreter der BRD im Ausland (Völkerrecht, Verträge, Empfang von Botschaftern)
- Bundespräsidialamt als Bundesbehörde unterstützt den Bundespräsidenten
- Gewählt von der Bundesversammlung für 5 Jahre
- mindestens 40 Jahre alt und Wahlrecht zum Deutschen Bundestag
- Absolute Mehrheit notwendig
Was ist die Bundesversammlung und wie setzt sie sich zusammen?
- Sie besteht aus allen Abgeordneten des Deutschen Bundes tages und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Parlamenten der Länder gewählt werden (–> anhand der Bevölkerungzahl)
- Die Wahl des Bundespräsidenten ist die einzige Aufgabe der Bundesversammlung
Beschreibe die Institution Bundesverfassungsgericht (BVerfG)
- Hüter des Grundgesetzes, es prüft Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit und schützt die Grundrechte der Bürger
- Sitz in Karlsruhe, Baden-Württemberg
- Besteht aus zwei Senaten mit jeweils 8 Richtern, die vom Bundestag und Bundesrat gewählt werden
- Richterwahl erfordert 2/3-Mehrheit im Bundestag und Bundesrat
- Richter haben eine einmalige Amtszeit von 12 Jahren
Erkläre das Wahlsystem des Bundestags
Zweistimmensystem:
- Erststimme Direktkandidatne im Wahlkreis (299 Wahlkreise)
- Zweitstimme entscheidet über die Verteilung der Sitze
Den Direktkandidaten aus der Erststimme wird das Mandat nur zugeteilt, wenn das durch das Ergebnis der Zweitstimme gedeckt ist
- Die Grundmandatsklausel ist gestrichen (3 Direktmandate –> Einzug in den Bundestag)
Erkläre das Wahlsystem der Länder
- Variation zwischen den einzelnen Ländern
- Ebenfalls Erst- und Zweitstimme wie bei der Bundstagswahl
- Die Legislaturperioden dauern meist 5 Jahre (manche auch 4)
- In den Landtagswahlen existiert die Fünf-Prozent-Hürde/Speerklausel noch
Erkläre wie Kommunalwahlen im Allgemeinen ablaufen
Wahl der Gemeindevertretung:
- Gemeinde- oder Stadträten sowie Kreistagen
- Entscheidungen über lokale Angelegenheiten
Direktwahl von Bürgermeistenr oder Landräten:
- meist fünf oder sechs Jahre
Stimmenverteilung:
- Variation je nach Bundesland
- Mehrere Stimmen für einen Kandidaten möglich
