Persönlichkeitsschutz Flashcards
1
Q
Persönlichkeitsverletzungen
A
Das Recht auf ……
- Leben und Unversehrtheit
- Bewegungsfreiheit
- körperliche Selbstbestimmung
- psych. Integrität
- Privat- und Intimsphäre
- Identitätsschutz
- Ehre
- wirtschaftliche Entfaltungsfreiheit
- eigenes Bild
- eigenen Wort
2
Q
Was für Rechtsbehalfe gibt es, was für Klagen?
A
- Abwehrklage = Unterlassungsklage, Feststellungsklage, Beseitigungsklage
- Gegendarstellungsklage
- Wiedergutmachungsklage
3
Q
Gegendarstellungsklage, Voraussetzungen ….
A
- Unmittelbare Betroffenheit der Persönlichkeit
- Tatsachendarstellung (Bild, …)
- Periodisch erscheinendes Medium (mind. 1x im Jahr)
4
Q
Welche Klage ist kombinierbar mit einer anderen Klage?
A
Abwehrklage mit der Wiedergutmachungsklage
5
Q
Wiedergutmachungsklage beinhaltet 3 Klagen, welche
A
- Schadensersatz
- Genugtuung
- Klage auf Herausgabe des Gewinns
6
Q
Prüfschema
A
- Besteht eine Persönlichkeitsverletzung (Schädiger erbringt Gewinn)
- Ist diese Widerrechtlich? (Kein Öffentliches Interesse, keine Bewilligung, keine gesetzliche Grundlage)
- Rechtsbehalfe wählen (Klagen)
