Grundrecht Flashcards
1
Q
Zähle die Grundrechte auf
A
- Recht auf Leben
- Persönliche Freiheit
- Versammlungsfreiheit
- Wirtschaftsfreiheit
- Glaubens- und Gewissensfreiheit
2
Q
Schutzbereiche
A
Persönlicher Schutzbereich = Natürliche Personen
Sachlicher Schutzbereich = Ist das jenige Grundrecht davon betroffen?
3
Q
Eingriff Rechtsmässig, was ist zu prüfen?
A
- Gibt es gesetzliche Grundlagen
- Gibt es öffentliches Interesse?
- Kerngehalt unangetastet
- Verhältnismässig; Zumutbar?
Geeignet? Erforderlich?
4
Q
Schema?
A
- Welches Grundrecht betroffen?
- Welcher Schutzbereich betroffen?
- Rechtsmässig? (4 Voraussetzungen prüfen)