OR allg. Teil

Question 1

Wie kommt ein Vertrag zustande?

Answer 1

• Willensäusserung
• Übereinkunft wesentlicher Vertragspunkte
• Ausdrückliche Erklärung

Question 2

Ist er gültig zustande gekommen? Was ist zu prüfen ….

Answer 2

Hat er Vertragsmängel

Question 3

Was für Vertragsmängel gibt es?

Answer 3

• Nichtigkeitsgründe

- Ungültigkeitsgründe

Question 4

Was sind Nichtigkeitsgründe?

Answer 4

• Formmangel
• Inhaltsmangel
• Handlungsunfähig

Question 5

Was sind Ungültigkeitsgründe?

Answer 5

• Willensmangel:
  1. Irrtum
  2. Drohung
  3. Täuschung
• Übervorteilung
  1. Missverhältnis
  2. Schwächelage
  3. Ausbeutung

Question 6

Was für Arten des Irrtums gibt es?

Answer 6

• Erklärungsirrtum:
  Grundsätzlich wesentlicher Irrtum = Anfechtbar
• Motivirrtum = mangelhafte Bildung des Willens
• > Grundsätzlich unwesentlicher Irrtum = nicht Anfechtbar
• Grundlagenirrtum
  = wesentlicher Irrtum

Question 7

Erklärungsirrtum, was ist das?

Answer 7

Mangelhafte Kundgebung des Willens z.B. 100.- anstatt 1000.-

Grundsätzlich wesentlicher Irrtum = Anfechtbar

Question 8

Motivirrtum, was ist das?

Answer 8

Mangelhafte Bildung des Willens

Grundsätzlich unwesentlicher Irrtum = NICHT anfechtbar

Question 9

Grundlagenirrtum

Answer 9

z.B. Man geht davon aus Kunstwerke sind Orginal

= wesentlicher Irrtum

Question 10

Formmangel, was ist das?

Answer 10

Wenn die falsche Form für den Vertrag genutzt wurde.. Haus Kauf/Verkauf, Notariat

Question 11

Inhaltsmangel, was ist das?

Answer 11

• Unmöglichkeit = Vertrag kann nie erfüllt werden
• Widerrechtlich = Vertrag für einen Banküberfall/Mord
• Sittenwidrigkeit = Vertrag für Prostitution

Question 12

Ist der Vertrag richtig erfüllt worden? Was gibt es zu prüfen?

Answer 12

Leistungsstörungen:

• Nichterfüllung
• Positive Vertragsverletzung
• Schuldnerverzug
• Gläubigerverzug

Question 13

Leistungsstörung: Nichterfüllung

Rechtsfolgen …..

Answer 13

• Anfängliche Unmöglichkeit
  objektiv = nichtig
  subjektiv = verschuldet: Schadensersatz

subjektiv = unverschuldet: Forderung erlischt

Nachträgliche Unmöglichkeit:
verschuldet = Schadensersatz
unverschuldet = Forderung erlischt

Question 14

Leistungsstörung: Positive Vertragsverletzung

Rechtsfolgen …..

Answer 14

Schuldner erfüllt nicht richtig…

1. Wandelung = Rücktritt
2. Minderung
3. Ersatzlieferung (Nachbesserung)

Question 15

Leistungsstörung: Schuldnerverzug, Gläubigerverzug

Rechtsfolgen ….

Answer 15

• Schuldner erfüllt nicht
• Gläubiger erfüllt nicht bzw. zahlt nicht

Wandelung = Rücktritt

Question 16

Prüfschema

Answer 16

1. Was für ein Vertrag ist zustandegekommen?
2. Ist er zustandegekommen?
3. Ist er gültig?
   Vertragsmängel prüfen
4. Vertrag richtig erfüllt worden?
   Leistungsstörungen prüfen