Organisierte Kriminalität Flashcards
UN Schätzungen zum Drogenkonsum
230 Millionen Konsumenten weltweit, 200000 Tote , meist durch Heroin
Single Convention on Narcotic Drugs ( UN) 1961
wollten nicht-medizinischen Drogengebrauch eindämmen => no- event : Ohne Verordnung wäre alles noch viel schlimmer ?
Was können Gründe für den wachsenden Drogenkonsum sein ?
-Zahl der Substanzen steigt ( 1912: 7 , heute 234 kontrollierte Substanzen)
- Westliche Länder rasanter Anstieg nach pflanzlichen Substanzen
- bessere Vermarktung
- neue Sorten
- wachsende Anbauflächen
-highs( New Psychoactive Substances (NPS)) und neue Amphetamine
World Drug Report 2013
Reihe von Gegenstrategien, wie zeitlich befristete Verbote im Schnellverfahren oder die Erfassung ganzer Stoffgruppen ,improvisierte Gesetzgeber, doch oft ist Polizei und Justiz überforder
War on Drugs
- 1971 Nixon erklärt Drogen den Krieg
- Reagen 1981 : Posse Commitatus Act=>gesetzliche Grundlage für einen möglichen Einsatz der Armee
-Militarisierung: Versiegelung der Landesgrenzen, Externalisierung der US-Drogenkontrollen
=>USA im Alleingang gegen den Drogenhandel vor: Da sie zur nationalen Bedrohung geworden sein
-1986 /88 Antidrogen Gesetzesparkete:
obligatorische Sanktionen für Transitländer
-Schwere Eingriffe in die Souveränität Boliviens, Kolumbiens und Peru=> Amerikanisierung / Militarisierung der Drogenkontrollen
-National Defennse Authorization, Pentagon 1989 = single lead agency für Beobachtung illegaler Drogentransporte
Fazit:
-kein wirklicher Rückgang der Produktion
- Verlagerung in andere Länder
- Menschenrechtsverletzungen, politische Unruhen , Todesopfer, Umweltzerstörung durch Pflanzengifte, Bauernvertreibung,
=> Insgesamt eher zur Ausbreitung der Problemlage, Verlagerung (z.B nach Mexiko) führt außerdem dazu, dass der Drogenkrieg immer mehr Menschen das Leben kostete => Drogenbekämpfung selbst wurde zum Unsicherheitsfaktor
Sanduhr der organisierten Kriminalität
- Bauch: Produzent*innen: Eine relativ große Anzahl an Menschen , die vom Anbau leben um ihre Familien zu versorgen , keine Einkommensalternativen
- Bauch: Straßendealer*innen: Versorgung von Konsumenten und Süchtigen, diese werden oft kriminalisiert, was aber keinen wirkliche Lösung ist, da immer neue nachrücken : hier wären Prävention, Aufklärung und Stabilisierung von sozialen Umfeldern die bessere Lösung
- Flaschenhals: Abgeschottete krimineller Organisationen, Transport, Großhandel: besitzen Machtpotenzial und leben in Klandestinität, eigener Gewaltapparat und Korruption, besitzen den Großteils des Gewinnes und betreiben deshalb oft Geldwäsche
=> sehr ungleich verteilte Gewinnausschüttung gibt: Rohstoffproduktion und Fußvolk 1 bis 2 % des Gewinns
=>Sehr hohe Kapitalkonzentration in Kernfamilien, Freundschaften, Regionaler Gruppen:
=>Interessen durch Korruption und (Drohung mit ) Gewalt um( gegen staatliche Organe, Politik, Justiz, Polizei, Konkurrenten, Journalisten usw.
- Sicheheitsbedrohungen gelten also vor allem für die Institutionen und legale Ökonomie: Ausweitung des schwarzen Kapitals aus illegalen Geschäften
Probleme bei der Bewältigung der Bedrohung
- Wissen über organisierte Kriminalität ist lückenhaft
- Drogen sind Rückgrat der transnationalen Organisierten Kriminalität, die Gewalt, Korruption und Sucht befeuern
meisten Teilnehmer dieses Geschäftes haben keine anderen alternativen
- Netzwerke nutzen die Schwächen von Institutionen und Staaten
- Oft werden auch bewaffnete Aufstände und andere kriminelle Aktivitäten mitfinanzieren
Drogen, Aufständische und neue Kriege:
Afghanistan:
- 90% des weltweiten Heroinangebots, 2009 ein fünftel des BIP
-Produktion in Gebieten in denen die Zentralregierung am schwächsten ist, Regionen in denen die Taliban oder andere Anti-Regierungskräfte aktiv sind
=>Es gibt Berichte über gemeinsame Schmuggelaktionen zwischen Aufständischen und Kriminellen
- Weitere Beispiele sind Myanmar , Balkanroute, auch Routen in Westafrika, die zunächst von Kolumbien genutzt wurden und sich heute auch verselbstständigt haben
- In Ländern in denen chronische Instabilität und Armut herrscht und die Staatskraft geschwächt ist, sind Drogengeschäfte äußerst lukrativ
Reformdiskussion und Wandel:
- Sicherheits-Gefahren, die vom Drogenhandel ausgehen sind vielschichtig (Sicherheit der Individuen und kollektive Sicherheit)
- gegenwärtige Strategien der internationalen Drogenbekämpfung sind nicht zufriedenstellend; teilweise Kontraproduktiv
-Illegale Märkte reagieren schnell auf veränderte Bedingungen und verlagern Aktivitäten auf andere Sektoren und Regionen
=> So sind mexikanische Drogenkartelle zu transnationalen, multidimenesionalen kriminellen Konzernen geworden
-Polizeilich-Juristischer Ansatz (Verhaftungen, Beschlagnahmungen, Verurteilungen) bringt nichts da Personen nur ausgetauscht werden.
=> Strukturelle Analysen und Maßnahmen sind erforderlich !!
-harm reduction Es bedarf gesundheits- und sozialpolitischen Pragmatismus , die Bedrohung muss als Gefahr für Rechtstaatlichkeit und Demokratie wahrgenommen werden
-OK war Ursache und zugleich Symptom von Instabilität !
Global Commission on Drug Policy (2011):
- Ende der Kriminalisierung und Stigmatisierung von Drogenkonsum
- neue Wege finden um OK zu untergraben und Gesundheit und Sicherheit der Bürgerinnen zu schützen
- Stärkung der Gesundheits- und Behandlungsangebote
- Ham reduction gegenüber bäuerlichen Produzenten
- Investitionen in intelligente Präventionsprogramme
- Repressive Aktionen sollen auf gewalttätige, kriminelle Organisationen fokussieren um ihre Macht zu untergraben
- Einige dieser Aspekte kann man vereinzelnd in der int. Politik beobachten :
z. B: Entkriminalisierungsregelungen von Cannabis in vielen Ländern ( jenseits der UN bestimmungen ), Bolivien Koka-Anbau, als andines Natur- und Kulturerbe ausdrücklich geschützt, Uruguay Gesetz zur Regulierung des Cannabis-Marktes, als erstes Land verstößt gegen Konvention !
