Menschenrecht/ Berufsethik Flashcards
Was besagt Art. 5 Abs. 1 BV?
Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht!!
Was heißt BV?
Und seit wann gib es sie?
Bundesverfassung
1848
Polizei und Menschenrecht?
3 Begriffe?
Entscheidung, Verantwortung, Macht
Was regelt die Bundesverfassung?
Regelt Verhältnis zwischen Staat und Bürger
Was bedeutet Präambel?
Einleitung einer Verfassung
Was ist das Egalitätsprinzip
Alle werden gleich behandelt.
Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht
Welche Artikel umfassen die Grundrechte in der BV?
Art.7- 36 BV
Was gibt es für Menschenrechte?
Recht auf Leben
Recht auf faires Verfahren
Religionsfreiheit
Freiheit der Meinungsäußerung
Versammlungs-und Vereinigungsfreiheit
Gibt es bei Menschenrechte Regeln und Gesetzte?
Ja, es gibt geschriebene Gesetzte und Regeln
Gibt es bei Ethik Regeln und Gesetzte?
Nein, es sind Richtlinien,Grundhaltung und sind nicht Starr.
Was ist beim Umsetzen der Rechte und Pflichten als Polizist wichtig?
Die Verhältnismäßigkeit
Was bedeutet Menschen recht?
Spricht man von Menschenrechten, so meint man die Gesamtheit der Rechte, über die jede Person in ihrer Eigenschaft als Mensch verfügt.
Wen schützt das Bürgerrecht?
Bürgerrechte schützen nur Staatsangehörige.
Wer hat in der Schweiz die Niederlassungsfreiheit?
Nur Staatsangehörige der Schweiz haben es, dürfen überall in der Schweiz wohnen und können nicht ausgewiesen werden
Wann darf die Polizei in die Grundrechte eingreifen?
(4)
Gesetzliche Grundlage
Verhältnismässigkeit
Öffentliches Interesse
Kerngehalt unangetastet
Welche Grund- und Menschenrechte sind absolut verboten ( dürfen nicht gebrochen werden)
Kerngehalte
Verbot der willkürlichen Tötung
Verbot der Todesstrafe
Verbot der Folter
Verbot der Sklaverei
Unschuldsvermutung
Verbot der Rückwirkung des Strafgesetzes
Grund und Menschenrechte sind…
…..grundlegende Rechte des Einzelnen gegenüber dem Staat
Geregelt in BV
Welche Pflichten hat der Staat bezüglich Grund- und Menschenrecht?
Unterlassungspflicht
Schutzpflicht
Leistungspflicht
Unterschied zwischen Grund- und Menschenrecht?
Menschenrechte sind Grundrechte, aber nicht alle Grundrechte sind Menschenrechte
Was sind Grundrechte?
Bürgerrechte und schützt den Schweizerbürger
Wann ist die Einschränkung der 4 Grundrechte zulässig?
Wenn alle 4 Voraussetzungen gegeben sind.
Gesetzliche Grundlage
Verhältnismässigkeit
Öffentliches Interesse
Kerngehalt unangetastet
Was ist mit Kerngehalt gemeint?
Kerngehalte sind absolut geschützt und dürfen nicht eingeschränkt werden.
Sie sind absolut.
Was sind ausgewählte Kerngehalte?
Verbot der willkürlichen Tötung
(Art. 10 Abs. 1 BV) Verbot der Todesstrafe
(Art. 10 Abs. 1 BV)
Verbot der Folter
(Art. 10 Abs. 3 BV)
Was ist mit der Unschuldsvermutung gemeint?
Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
Wann ist die Verhältnismässigkeit gerechtfertigt?
( Zauberformel)
AEG
A= Angemessen
E= Erforderlich
G= Geeignet
EMRK
Europäische Menschenrechts Konvention
1949
