Basiswissen Recht (Prüfungstag 1) Flashcards
3 Komponenten im Zusammenhang mit einem Delikt?
Tatbestand
Sachverhalt
Rechtsfolge
Warum muss ein Polizist die Tatbestände kennen?
Die Ermittlungen des Sachverhalts zielen darauf ab, zu prüfen ob ein Strafbestand erfüllt ist. Nur so kann effizient ermittelt werden.
In welchem Rechtsgebiet nehmen sie sicherheitspolizeiliche Aufgaben wahr?
PoLG
Ruhe, Ordnung, Sicherheit
Gefahrenabwehr
In welchem Rechtsgebiet nehmen sie gerichtspolizeiliche Aufgaben wahr?
Strafrecht
Strafverfolgung ( StGB/ StPO)
Bei welcher Aufgabe ( Sicherheitspolizei/ Gerichtspolizei) könnte es sein, dass Zwang auf den Bürger ausgeübt werden muss?
Bei beiden möglich
Regelt der Bund das ganze Verwaltungsrecht?
Nein, sehr viel wird kantonal geregelt
Wird das Polizeigesetz vom Bundesrat erlassen?
Nein, kantonale Erlasse
Wie unterscheidet sich formelles und materielles Strafrecht?
formelles: StPO, wie vorgegangen werden muss
materielles: StGB, was ist Strafbar
Welches Gestetz ist für das formelle Strafrecht massgebend
StPO
Wenn die Polizei nach formellem Strafrecht handelt, ist sie dann Sicherheits- oder Gerichtspolizei?
Gerichtspolizei
Was hat das Strafverfahren mit dem formellen Strafrecht zu tun?
Es regelt das Recht das während des ganzen Strafverfahren berücksichtig werden muss
Wo sind die Verfahrensgrundsätze für das Strafverfahren zu finden?
3-11 StPO
Wann ist es
Übertetung:
Vergehen:
Verbrechen:
Übertretung: Busse
Vergehen: bis 3 Jahren Freiheitsstrafe
Verbrechen: ab 3 Jahren Freiheitsstrafe
In welche zwei Gruppen werden Strafbehörden unterteilt
Strafverfolgungsbehörde
Gerichte
Nennen zwei Strafverfolgungsbehörden
Polizei
Staatsanwaltschaft
Jugendanwaltschaft
Was sind polizeiliche Vorermittlungen?
Gehören sie zum Strafverfahren?
Die Polizei geht nur Nachweisen nach. Das Strafverfahren hat noch nicht begonnen. Es handelt als Sicherheitspolizei (PolG)
Was ist der Zweck des Vorverfahrens ( im Vergleich zum Gerichtsverfahren)
- Im Vorverfahren soll der Sachverhalt abgeklärt werden. Die geschieht im Ermittlungsverfahren ( Polizei)
- Im Untersuchungsverfahren leitet die Staatsanwaltschaft und die Polizei hilft mit
- Im Gerichtsverfahren wird der Sachverhalt gewürdigt, sprich, rechtliche Schlüsse gezogen
Warum wird vom Ermittlungsverfahren zum Untersuchungsverfahren gewechselt?
Art. 309 Abs. 1 Bst. a-c StPO
Welche Rechte hat der Beschuldigte in einem Verfahren?
Aussageverweigerung und er kann die Mitwirkung am Strafverfahren verweigern
Art. 128 ff. StPO
