Mehrebenensystem, Mehrebenenpolitik und Governance (B) Flashcards
(1)Was bedeutet Mehrebenensystem in Abgrenzung zum traditionellen Staatsbegriff?
• eine nach Ebenen unterteilte Staatsorganisation, in der Aufgaben zwischen größeren und kleineren Gebietseinheiten aufgeteilt werden
!• Staatsorganisation die in mehrere Verwaltungen und Organisationen (nicht hierarchisch!) gegliedert sind
(2)Wo tauchten Mehrebenensysteme historisch erstmals auf und warum haben sie sich durchgesetzt?
- Verwaltungsstäbe von Fürsten im frühmodernen Staat zurückgeführt
- Mittelalter in Frankreich, Italien, USA und England, um Reichsgebiete leichter zu regieren
- Heute: Transnationale (EU)
Mehrebenensystem
o !ein politisches System, in dem Kompetenzen und Ressourcen auf „Ebenen“ aufgeteilt sind. Mit Ebenen sind territoriale Einheiten gemeint, selbst wenn diese nur für spezifische Funktionen zuständig sind!. Ebenen können durch staatliche oder staatsähnliche Institutionen gebildet werden (wie in Bundesstaaten oder in internationalen Organisationen),
o oder sie entstehen als mehr oder weniger lose Zusammenschlüsse von in einem Gebiet interagierenden Akteuren, deren Zusammenwirken durch Institutionen und Regeln geordnet und stabilisiert ist (Staatenbund; interregionale oder interkommunale Zusammenarbeit).
• Mehrebenenpolitik (multilevel governence)
• Mehrebenenpolitik (multilevel governence):
o !wenn politische Prozesse eine Ebene überschreiten, wenn also Akteure, die Institutionen auf unterschiedlichen Ebenen angehören, in Beziehung zueinander treten, um Entscheidungen zu koordinieren! –>Interdepidenzbewältigung
o Die in der Föderalismusdiskussion viel-fach negativ bewertete „Verflechtung“ stellt somit ein wesentliches Merk-mal von multilevel governance dar, wobei Verflechtung nicht nur Kooperation bedeutet, sondern auch andere Formen der Interdependenzbewältigung (einschließlich der wechselseitigen Anpassung) einschließt
(4)Skizzieren Sie das Mehrebenensystem in der Bundesrepublik.
(Transnational (EU))
!Bundes/Natinalebene
Landesebene
Regionalebene
Kommunalebene!
–>Keine hirarchische Ordnung! Jede Ebene hat eigene Entscheidungskompetenzen, nicht einander über-oder untergeordnet!
(geht nicht um Verwaltungsebenen, sondern Entscheidungskompetenzen!)
(5)Was sind die Probleme in Mehrebenensystemen?
• Verfassungsproblem:
o Verschiedene Akteure mit verschiedenen Ansichten, bei Uneinigkeit zu Verfassungsgericht (Wenn Verfassung einer Ebene eine Kompetenz zuspricht)
• Koordinationsproblem:
o eigenständig Handelnde Ebenen
o
• Legitimationsproblem:
o Verantwortung einer Regierung gengenüber ihrer Wählerschaft, (bsp. Landtagswahlen) , Entscheidungen werden mit in Kooperation mit anderen Entscheidungsebenen getroffen
–>Transparenz der Entscheidungsverantwortung gegenüber der Wähler wird untergraben
(6)Was ist der Unterschied von „Government“ und „Governance“?
• Government:
o eine auf Koordination und Verflechtung der politischen Entscheidungsebenen (EU, Mitgliedstaaten, Regionen, Kommunen) angelegte Form der Steuerung im Mehrebenensystem
o !Hierarchisches Regieren eines übergeordneten Zentrums!
• Governance:
o nicht hierarchische Formen der politischen Steuerung und des »Regierens in Netzwerken« (»network governance«) zu beschreiben
o !Zusammenwirken der verschiedenen Ebenen, die hierfür verschiedene Netzwerke bilden müssen („regieren ohne Regierung“)!
