Grundlegung: Parlament – Parlamentarismus – Parlamentarisches System Flashcards
(1) Was ist ein Parlament in der „weiten“ und grundlegenden Definition nach W. Patzelt?
! - Vertretungskörperschaft in einem politischen System, der eine politische Aufgabe zumindest zugeschrieben wird.
(- Schwache Vertreter dieser Parlamente nennt er “Minimalparlamente”)
! -grundlegende Definition:demokratischer Parlamentarismus verwirklicht durch freie, periodische Wahlen einer Vertretungskörperschaft
! –> Repräsentation ihrer Wählerschaft
(2) Was ist Repräsentation? Mit welchem Bild aus unserer Erfahrungswelt arbeitet der Autor? Was sind die Kennzeichen repräsentativer Systeme (wie gestalten sich die Beziehungen zwischen Repräsentanten und Repräsentierten)?
-Repräsentation ist eine Form politischer Arbeitsteilung;
- Repräsentanten sind politische Dienstleister für die Gesellschaft (Herstellung von politischen und allgemeinverbindlichen Regeln und Entscheidungen)
-Nur ganze Regierungen und Parlamente können als “repräsentativ” betrachtet werden, aber nicht die einzelnen Politiker
-Die Repräsentanten handeln im Interesse der Repräsentierten und dabei responsiv
-Sie (Repräsentanten/Repräsentierte) können unabhängig voneinander agieren und es existiert ein Konfliktpotential
-Repräsentanten können dieses Konfliktpotential weitgehend befriedet halten
-Es bestehen Interaktionsnetze in die Mitte der Bevölkerung, sodass kommunikative politische Führung möglich ist
!-unabhängig voneinander handeln (Repräsentierte und Repräsentanten in eigener Verantwortung)
!-Repräsentanten wählen Repräsentanten
!-sollen bestmöglich im Sinne der Repräsentierten Handeln
!-Kein imperatives Mandat (in de.) –> haben keine Pflicht im Interesse der Repräsentierten zu handeln–> kann zu Konflikt führen
!-Konflikte dürfen nicht zu andauernd sein (–>sonst keine Widerwahl)
(3) Welche Bedingungen tragen zur Funktionsfähigkeit von repräsentativen Systemen bei?
- Von Repräsentanten handeln im Interesse der Repräsentierten und dabei responsiv (verantwortlich)=(Angelpunkt)
- Repräsentationsglaube der Bevölkerung
- Freie und zugängliche Massenmedien (um Repräsentanten und Repräsentierte zusammen zu bringen)
- Pluralistische Parteienlandschaft
- Die Zentrale Dienstleistung der Repräsentanten besteht darin, diese Interessen zu erkennen und bestmöglich zu verwirklichen.
(4) Benennen und erläutern Sie kurz die Funktionen von Parlamenten.
- Vernetzungsfunktion: schafft die strukturellen Voraussetzungen von Repräsentation
- Kommunikative Führungsfunktion => Getroffene Entscheidungen begründen und für durchgeführte Politik nachhaltig eintreten (-Verbindung von Einzelinteressen mit dem Gemeinwohl erklären)
- Responsivitätsfunktion: sichert den Informationsfluss von der Gesellschaft ins politische Entscheidungssystem
- Darstellungsfunktion: zielt auf die Schaffung von Repräsentationsglauben
(5) Worin besteht die Macht von Parlamenten?
-Kreationsfunktion (Wahl der Regierung)
-Gesetzgebungsmonopol
!-Budgetfunktion (die Regierung die für ihre Politik nötigen Finanzmittel in Form eines detaillierten Haushaltsplans von anderen oder von deren Vertretern im Parlament erbitten muss und ohne einen genehmigten Haushaltsplan, ohne ein Haushaltsgesetz einen Teil ihrer Tätigkeiten schlechthin nicht durchführen kann)!
(6) Was sind laut W. Patzelt die Vorzüge eines parlamentarischen Systems?
- Parlamentarische Systeme sind leistungsstärker, anpassungsfähiger und dauerhaft stabiler
- Bändigen die Macht der Regierung
