Aufbau und Organisation des Bundestags: Arbeits- und Fraktionenparlament

Question 1

(1)Definieren Sie „Fraktion“. Welche Eigenschaften und Aufgaben schreibt ihnen der Text zu?

Answer 1

• Fraktion: Zusammenschluss gewählter Mandatsträger um bestimmte Interessen und Ziele in einem parlamentarischen System durchzusetzen (z.B.: Parteien)
o (Sie haben die Gesetzesinitiative;
o Besetzung Ausschüsse, Kommissionen;
o Haben Verfahrensrechte (Aktuelle Stunde, Anfragen);
o Bestimmung Redner im Plenum;
o Haben das Recht auf Anrufung Vermittlungsausschuss

Question 2

(2)Welche Aufgaben erfüllen Fraktionen? Unterscheiden Sie nach Fraktionen der Regierungsparteien und der Opposition.

Answer 2

• Regierungsparteien:
o Können der Regierung ihre Unterstützung entziehen und abberufen
o Muss für die Sozialisierung und Rekrutierung entsprechend geeigneter Personen für das Kabinett zu sorgen
o muss ständig darüber wachen, dass Regierungschef und Minister ihre Aufgaben so gut wie möglich erfüllen
• Opposition:
o den Wählern die Unzulänglichkeiten der amtierenden Regierung und ihrer Parlamentsmehrheit zu demonstrieren

Question 3

(3)Wie und nach welchem Muster sind die Fraktionen aufgebaut? Bei welchen anderen Institutionen des Regierungssystems gibt es „Parallelkonstruktionen“?

Answer 3

• Mitglieder einer Fraktion bilden Arbeitskreise, bei kleineren Fraktionen Arbeitsgruppen
• Parallel zu Ausschüssen aufgebaut, die wiederum parallel zu Ministerien aufgebaut sind