Markenrecht

Question 1

was ist eine Marke?

Answer 1

Marke ist ein rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, sich von anderen Unternehmen abzugrenzen

Question 2

Unter welcher Voraussetzung kann eine Marke eingetragen werden?

Answer 2

-Sie kann grafisch dargestellt werden
-darf keine Menge, geografische Herkunft, Art oder alltagsgebräuchliche Wörter beinhalten

Question 3

Was für Rechtsfolgen bei Verstoß gegen Markenrecht?

Answer 3

-Unterlassungsanspruch, bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit auch Schadensersatz

Question 4

Wogegen kann der Inhaber einer Marke sich nicht wehren?

Answer 4

-Angabe über Merkmale oder Eigenschaften
=Produktbeschreibung
-Benutzung der Marke als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware
=Zubehör oder Ersatzteile

Question 5

Inwiefern darf man Markennamen in Onlineshop oder Werbung verwenden?

Answer 5

Sobald die Ware im freien Handelsverkehr ist, darf der Händler einem nicht mehr das Verwenden einer Marke verbieten.
“Erschöpfung des Markenrechts”

Question 6

Wann liegt eine Markenrechtsverletzung vor?

Answer 6

-Wenn geschützte Marken verwendet oder kopiert werden
-Wenn Verwechslungsgefahr gilt