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PuG > LG 5 > Flashcards

LG 5 Flashcards

1
Q

Europa 1951

A

EKGS Vertrag wird in Berlin geschlossen

Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl

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2
Q

EKGS

A

Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl

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3
Q

Römische verträge 1957

A

Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG und

Europäische Atomgemeinschaft EURATOM

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4
Q

Brüssel Fusions vertrag

A

EURATOM, EGKS, EWG wird zu “EG” zusammengeschlossen

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5
Q

Schengenprozess

A

Reisefreiheit innerhalb der Schengenstaaten

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6
Q

EU Vertrag wann und wo

A

1992 in Maastrich - EU Vertrag

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7
Q

Drei Säulen der EU

A

EG

Justiz- und Innenpolitik Polizeilich-justizielle Zusammenarbeit

Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik (GASP)

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8
Q

EU Gründung

A

2007 in Lissabon

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9
Q

Weshalb wurde die EGKS gegründet

A

Um die unkontrollierte Wiederauflösung nach dem Kriegsende v.a. zwischen Deutschland und Frankreich zu verhindern

Ziel waren Rüstungskontrolle und damit Friedenssicherung

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10
Q

Aus wem ist der europäische Gerichtshof zusammen gebaut

A

27 Richter/-innen, eine/-r aus jedem EU Mitgliedschaft

Die Richter/-innen wurden aufgrund eines einstimmigen Beschlusses des Europäischen Rates auf sechs jähre Amtszeit gewählt

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11
Q

Aufgaben europäischer Gerichtshof

A

-Auslegung des ‘Rechts der Europäischen Union

-Überwachung der Einhaltung von EU-Gesetzen in EU-Mitgliedstaaten

-Weiterentwicklung der EU als Rechtsgemeinschaft

-Unterstützung nationaler Gerichte (z.B. deutsches Bundesverfassungsgericht) bei rechtlichen Angelegenheiten

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12
Q

Was legt die EUGH fest?

A

Wie eine Vorschrift des Rechts der EU verstanden werden muss

Die Urteile des europäischen Gerichtshofs gelten in allen EU Mitgliedstaaten und können von keinem nationalen Gericht überstimmt werden.

Das EU Recht hat Vorrang vor jedem nationalen Recht

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13
Q

EUGH Sitz

A

In Luxemburg

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14
Q

Aufgaben europäisches Parlament

A

-beschließt europäische Gesetze zusammen mit dem Ministerrat

-entscheidet über den haushalt der EU zusammen mit dem Ministerrat

-wählt den/die Präsidenten/-in der Europäischen Kommission

-kontrolliert die europäische Kommission

-vertritt Interessen der Bürger in der EU

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15
Q

Wie wird das Europäische Parlament gewählt?

A

Alle 5 jähre von allen Wahlberechtigten der EU in den Europawahlen

Anzahl der Parlamentsmitglieder wird nach den Einwohnerzahl der Staaten festgelegt -> Meisten aus DE wenigsten aus Malta

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16
Q

Präsident des europäischen Parlament

A

Wurde von den Abgeordneten gewählt und leitet die Sitzungen des Parlaments. Zudem vertritt er das Parlament gegenüber anderen institutionen

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17
Q

Europäische Parteien und Fraktionen

A

Die Parteien aus den Mitgliedsländern finden sich in europäischen Parteifamilien zusammen. Diese bilden dann Fraktionen im EUP

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18
Q

Ministerrat EU Aufbau

A

27 Fachminister/-innen aus den 27 Mitgliedsstaaten, je nach Thema

insgesamt hat der Rat zehn unterschiedliche Zusammensetzung

alle 6 Monate hat ein anderes Mitgliedsland den vorsitz

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19
Q

Sitze des europäischen Parlaments

A

In Brüssel (dort arbeiten die Abgeordneten) und Strassburg (12x im jähr treffen um über Gesetze abzustimmen)

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20
Q

10 Ministergremien

A

Rat für Allgemeine Angelegenheiten

Rat für Auswärtige Angelegenheiten

Rat für Wirtschaft und Finanzen

Rat für Justiz und Inneren

Rat für Beschäftigung,Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

Rat für Wirtschaft und Finanzen

Rat für Umwelt….

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21
Q

Aufgaben Ministerrat

A

-beschließt europäische Gesetze zusammen mit dem Europäischen Parlament (mit Mehrheit oder einstimmig)

-entscheidet über den haushalt der EU zusammen mit dem europäischen Parlament

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22
Q

Was ist eine qualifizierte Mehrheit?

A

Im Ministerrat: Wenn 55% der Staaten, die 65% der EU Bevölkerung vertreten zustimmen

23
Q

Europäische Kommission

A

Präsidentin der Europäischen Kommission (Ursula von der Leyen)

26 Kommissar/-innen

33.000 Beamte/-innen, die die Verwaltung der EU übernehmen

24
Q

Kommissionspräsidentin

A

Wird alle 5 Jahre vom Europäischen Rat bestimmt und vom Europäischen Parlament gewählt

25
Q

Kommission als “Motor der Integration”

A

sie bemüht sich darum, dass viele Dinge gemeinsam in der EU geregelt werden.

26
Q

Kommission als “Hüterin der verträge”

A

Mit ihren vielen beamten/-innen achtet sie auf die richtige Umsetzung der gemeinsamen Regeln und kann einen Staat auch verklagen, wenn er gegen regeln verstößt

27
Q

Europäische Kommission Aufgaben

A

-Nur sie kann neue EU-Gesetze vorschlagen (Initiativrecht)

-Sie passt auf, dass die Staaten die EU-Gesetze auch umsetzen und befolgen

-Sie vertritt die EU in Ländern außerhalb Europas

28
Q

Europäischer Rat “Gipfeltreffen” Mitglieder

A

die 27 staats- und Regierungschef/-innen der EU Mitgliedstaaten

der Präsident des Europäischen Rats

29
Q

Europäischer Rat Aufgaben

A

-gibt die allgemeine politische Richtung vor

-berät gemeinsam über wichtige Fragen und Probleme

-entscheidet über neue EU-Verträge und somit über die Regeln und den Aufbau der EU

-bestimmt den Kommissionpräsidenten

30
Q

Wie arbeitet der europäische Rat?

A

Der europäische Rat entscheidet grundsätzlich im Konsens. Das heißt, alle müssen dafür sein oder zumindest keiner dagegen

31
Q

Worüber entscheidet der europäische Rat?

A

die Richtung und Zukunft der EU

Wenn es wichtige Entscheidungen zu treffen gibt trifft sich der Rat

32
Q

Vorteile EU Beitritt Türkei

A

-Türkischstämmige deutsche Bürger könnten besser und stärker integriert werden

-stärkere Demokratisierung in der Türkei durch wirtschaftliche Anreize -< Türkei müsste sich an die “Spielregeln” der EU halten

33
Q

Nachteile EU Beitritt Türkei

A

Türkei gehört demokratisch nicht zu Europa -> viele kulturelle Unterschiede

Hohe finanzielle Belastung für alle EU Staaten

Südöstliche Außengrenze der EU würde am Irak, Syrien und Iran grenzen -> stärkere und direkterer Kontakt zu Nahostkonflikten

34
Q

Beitritt EU Prozess

A

-Jährliche Fortschrittsberichte werden von Kommissionsdienststellen erstellt -> Prüfung des Reformtempos

-Grobe Verletzungen der Menschenrechte, Korruption, schleppende Reformen machen Beitritte eher unwahrscheinlich

35
Q

EU Größe?

A

27 Länder

500 Mio Menschen

36
Q

Ziel/Idee EU

A

politische Einigkeit erreichen, Stabilität in den Mitgliedsstaaten, gemeinsame Wirtschaftsinteressen verfolgen und durchsetzen, Frieden, Sicherheit, Wohlstand in Europa sichern, Demokratie festigen

37
Q

Welche Bedingungen gelten für den beitritt in die EU?

A

stabile, demokratische Strukturen,

Rechtstaatlichkeit,

Menschenrechte und Schutz von Minderheiten muss gewährleistet sein

freie Unternehmen müssen unterstützt werden

EU-Rechte und Normen müssen akzeptiert werden

38
Q

Welche Vorteile bietet die EU für den Einzelnen?

A

Schule und Ausbildung: Gleiche Abschlüsse, Studium oder Ausbildung in europ. Ländern möglich

Wohnen und Arbeiten innerhalb der EU möglich

Reisefreiheit

gemeinsame Währung

39
Q

Wann wird das EU-Parlament gewählt?

A

Alle 5 Jahre

Wahlalter: 16 Jahre

40
Q

Warum ist die Wahlbeteiligung bei der Europawahl so niedrig?

A

-fehlende Aufklärung und Wissen über die Organe der EU

-Politikverdrossenheit

-Unzufriedenheit mit Europapolitik

41
Q

Welche Länder sind Mitglied des Schengen Abkommens?

A

Alle EU Staaten
- Irland, Zypern, Bulgarien und Rumänien

+Island, Norwegen, Schweiz und Lichtenstein

42
Q

Welche Chancen bestehen in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Eu?

A

wirtschaftliche Stärke

Wohlstand

Handel vereinfachen

Sicherheit

43
Q

Welche Risiken bestehen in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Eu?

A

Meinungsverschiedenheit über Zusammenarbeit (Menschenrechte…)

Uneinigkeit in der gemeinsamen Zielsetzung

Streitigkeiten zwischen den EU-Ländern über Themen wie z.B. Flüchtlingspolitik

44
Q

ENP

A

europäische nachbarschaftspolitik

45
Q

Türkeibeitritt

A

Justiz und Pressefreiheit nicht nach kriterien

46
Q

GASP

A

gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik

zwischenstaatlich, nicht supranational

47
Q

Außenpolitik der EU

A

Entwicklungs- und humanitäre Hilfe

48
Q

Anzahl Staaten EU

A

27

49
Q

GSVP

A

gemeinsame Sicherheit-Verteidigungpolitik

50
Q

Seit wann ist die BRD in der NATO?

A

1955

51
Q

Was ist die NATO?

A

Ein Militärbündnis zur Verteidigung des Territoriums um die Werte des Westens gegen den Ostblock

52
Q

Aufgaben/Prinzipien NATO

A
53
Q

Aktuelle Herausforderungen

A
  • 2% BIP
    -Terror (IS)
    -Flüchtlingsströme als Sicherheitsgefahr für viele Staaten
    -Cyberkrieg Russland
    -Annexion der Krim
    -unterschiedliche Interessen bzgl. Sicherheitspolitik
54
Q
A

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