LG 5 Flashcards
Europa 1951
EKGS Vertrag wird in Berlin geschlossen
Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl
EKGS
Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl
Römische verträge 1957
Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG und
Europäische Atomgemeinschaft EURATOM
Brüssel Fusions vertrag
EURATOM, EGKS, EWG wird zu “EG” zusammengeschlossen
Schengenprozess
Reisefreiheit innerhalb der Schengenstaaten
EU Vertrag wann und wo
1992 in Maastrich - EU Vertrag
Drei Säulen der EU
EG
Justiz- und Innenpolitik Polizeilich-justizielle Zusammenarbeit
Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik (GASP)
EU Gründung
2007 in Lissabon
Weshalb wurde die EGKS gegründet
Um die unkontrollierte Wiederauflösung nach dem Kriegsende v.a. zwischen Deutschland und Frankreich zu verhindern
Ziel waren Rüstungskontrolle und damit Friedenssicherung
Aus wem ist der europäische Gerichtshof zusammen gebaut
27 Richter/-innen, eine/-r aus jedem EU Mitgliedschaft
Die Richter/-innen wurden aufgrund eines einstimmigen Beschlusses des Europäischen Rates auf sechs jähre Amtszeit gewählt
Aufgaben europäischer Gerichtshof
-Auslegung des ‘Rechts der Europäischen Union
-Überwachung der Einhaltung von EU-Gesetzen in EU-Mitgliedstaaten
-Weiterentwicklung der EU als Rechtsgemeinschaft
-Unterstützung nationaler Gerichte (z.B. deutsches Bundesverfassungsgericht) bei rechtlichen Angelegenheiten
Was legt die EUGH fest?
Wie eine Vorschrift des Rechts der EU verstanden werden muss
Die Urteile des europäischen Gerichtshofs gelten in allen EU Mitgliedstaaten und können von keinem nationalen Gericht überstimmt werden.
Das EU Recht hat Vorrang vor jedem nationalen Recht
EUGH Sitz
In Luxemburg
Aufgaben europäisches Parlament
-beschließt europäische Gesetze zusammen mit dem Ministerrat
-entscheidet über den haushalt der EU zusammen mit dem Ministerrat
-wählt den/die Präsidenten/-in der Europäischen Kommission
-kontrolliert die europäische Kommission
-vertritt Interessen der Bürger in der EU
Wie wird das Europäische Parlament gewählt?
Alle 5 jähre von allen Wahlberechtigten der EU in den Europawahlen
Anzahl der Parlamentsmitglieder wird nach den Einwohnerzahl der Staaten festgelegt -> Meisten aus DE wenigsten aus Malta
Präsident des europäischen Parlament
Wurde von den Abgeordneten gewählt und leitet die Sitzungen des Parlaments. Zudem vertritt er das Parlament gegenüber anderen institutionen
Europäische Parteien und Fraktionen
Die Parteien aus den Mitgliedsländern finden sich in europäischen Parteifamilien zusammen. Diese bilden dann Fraktionen im EUP
Ministerrat EU Aufbau
27 Fachminister/-innen aus den 27 Mitgliedsstaaten, je nach Thema
insgesamt hat der Rat zehn unterschiedliche Zusammensetzung
alle 6 Monate hat ein anderes Mitgliedsland den vorsitz
Sitze des europäischen Parlaments
In Brüssel (dort arbeiten die Abgeordneten) und Strassburg (12x im jähr treffen um über Gesetze abzustimmen)
10 Ministergremien
Rat für Allgemeine Angelegenheiten
Rat für Auswärtige Angelegenheiten
Rat für Wirtschaft und Finanzen
Rat für Justiz und Inneren
Rat für Beschäftigung,Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
Rat für Wirtschaft und Finanzen
Rat für Umwelt….
Aufgaben Ministerrat
-beschließt europäische Gesetze zusammen mit dem Europäischen Parlament (mit Mehrheit oder einstimmig)
-entscheidet über den haushalt der EU zusammen mit dem europäischen Parlament
Was ist eine qualifizierte Mehrheit?
Im Ministerrat: Wenn 55% der Staaten, die 65% der EU Bevölkerung vertreten zustimmen
Europäische Kommission
Präsidentin der Europäischen Kommission (Ursula von der Leyen)
26 Kommissar/-innen
33.000 Beamte/-innen, die die Verwaltung der EU übernehmen
Kommissionspräsidentin
Wird alle 5 Jahre vom Europäischen Rat bestimmt und vom Europäischen Parlament gewählt
Kommission als “Motor der Integration”
sie bemüht sich darum, dass viele Dinge gemeinsam in der EU geregelt werden.
Kommission als “Hüterin der verträge”
Mit ihren vielen beamten/-innen achtet sie auf die richtige Umsetzung der gemeinsamen Regeln und kann einen Staat auch verklagen, wenn er gegen regeln verstößt
Europäische Kommission Aufgaben
-Nur sie kann neue EU-Gesetze vorschlagen (Initiativrecht)
-Sie passt auf, dass die Staaten die EU-Gesetze auch umsetzen und befolgen
-Sie vertritt die EU in Ländern außerhalb Europas
Europäischer Rat “Gipfeltreffen” Mitglieder
die 27 staats- und Regierungschef/-innen der EU Mitgliedstaaten
der Präsident des Europäischen Rats
Europäischer Rat Aufgaben
-gibt die allgemeine politische Richtung vor
-berät gemeinsam über wichtige Fragen und Probleme
-entscheidet über neue EU-Verträge und somit über die Regeln und den Aufbau der EU
-bestimmt den Kommissionpräsidenten
Wie arbeitet der europäische Rat?
Der europäische Rat entscheidet grundsätzlich im Konsens. Das heißt, alle müssen dafür sein oder zumindest keiner dagegen
Worüber entscheidet der europäische Rat?
die Richtung und Zukunft der EU
Wenn es wichtige Entscheidungen zu treffen gibt trifft sich der Rat
Vorteile EU Beitritt Türkei
-Türkischstämmige deutsche Bürger könnten besser und stärker integriert werden
-stärkere Demokratisierung in der Türkei durch wirtschaftliche Anreize -< Türkei müsste sich an die “Spielregeln” der EU halten
Nachteile EU Beitritt Türkei
Türkei gehört demokratisch nicht zu Europa -> viele kulturelle Unterschiede
Hohe finanzielle Belastung für alle EU Staaten
Südöstliche Außengrenze der EU würde am Irak, Syrien und Iran grenzen -> stärkere und direkterer Kontakt zu Nahostkonflikten
Beitritt EU Prozess
-Jährliche Fortschrittsberichte werden von Kommissionsdienststellen erstellt -> Prüfung des Reformtempos
-Grobe Verletzungen der Menschenrechte, Korruption, schleppende Reformen machen Beitritte eher unwahrscheinlich
EU Größe?
27 Länder
500 Mio Menschen
Ziel/Idee EU
politische Einigkeit erreichen, Stabilität in den Mitgliedsstaaten, gemeinsame Wirtschaftsinteressen verfolgen und durchsetzen, Frieden, Sicherheit, Wohlstand in Europa sichern, Demokratie festigen
Welche Bedingungen gelten für den beitritt in die EU?
stabile, demokratische Strukturen,
Rechtstaatlichkeit,
Menschenrechte und Schutz von Minderheiten muss gewährleistet sein
freie Unternehmen müssen unterstützt werden
EU-Rechte und Normen müssen akzeptiert werden
Welche Vorteile bietet die EU für den Einzelnen?
Schule und Ausbildung: Gleiche Abschlüsse, Studium oder Ausbildung in europ. Ländern möglich
Wohnen und Arbeiten innerhalb der EU möglich
Reisefreiheit
gemeinsame Währung
Wann wird das EU-Parlament gewählt?
Alle 5 Jahre
Wahlalter: 16 Jahre
Warum ist die Wahlbeteiligung bei der Europawahl so niedrig?
-fehlende Aufklärung und Wissen über die Organe der EU
-Politikverdrossenheit
-Unzufriedenheit mit Europapolitik
Welche Länder sind Mitglied des Schengen Abkommens?
Alle EU Staaten
- Irland, Zypern, Bulgarien und Rumänien
+Island, Norwegen, Schweiz und Lichtenstein
Welche Chancen bestehen in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Eu?
wirtschaftliche Stärke
Wohlstand
Handel vereinfachen
Sicherheit
Welche Risiken bestehen in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Eu?
Meinungsverschiedenheit über Zusammenarbeit (Menschenrechte…)
Uneinigkeit in der gemeinsamen Zielsetzung
Streitigkeiten zwischen den EU-Ländern über Themen wie z.B. Flüchtlingspolitik
ENP
europäische nachbarschaftspolitik
Türkeibeitritt
Justiz und Pressefreiheit nicht nach kriterien
GASP
gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik
zwischenstaatlich, nicht supranational
Außenpolitik der EU
Entwicklungs- und humanitäre Hilfe
Anzahl Staaten EU
27
GSVP
gemeinsame Sicherheit-Verteidigungpolitik
Seit wann ist die BRD in der NATO?
1955
Was ist die NATO?
Ein Militärbündnis zur Verteidigung des Territoriums um die Werte des Westens gegen den Ostblock
Aufgaben/Prinzipien NATO
Aktuelle Herausforderungen
- 2% BIP
-Terror (IS)
-Flüchtlingsströme als Sicherheitsgefahr für viele Staaten
-Cyberkrieg Russland
-Annexion der Krim
-unterschiedliche Interessen bzgl. Sicherheitspolitik
