III. Rechtsgeschäfte, insbesondere Verträge

Question 1

1. Willenserklärung:

Answer 1

Eine Willenserklärung ist eine Willensäußerung, die auf Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet ist.

Question 2

1.Zugang:

Answer 2

Willenserklärungen, die sich an andere richten, also empfangsbedürftig sind, werden gemäß § 130 I BGB erst mit Zugang wirksam. Der Zugang verkörperter Willenserklärungen (z.B. Brief, Fax, E-Mail, Nachricht auf dem Anrufbeantworter) erfolgt, wenn die Erklärung so in den Machtbereich des Empfängers gelangt, dass Kenntnisnahme möglich und üblicherweise zu erwarten ist.

Question 3

1.Konkludente Äußerung:

Answer 3

die Willenserklärung wird aus den Handlungen des Erklärenden abgeleitet

Question 4

2. Zustandekommen eines Vertrags:

Answer 4

Eine Vertrags kommt durch zwei übereinstimmende WE zustande. (Angebot und Einnahme) …vgl. §§ 145 ff

Question 5

2.Angebot:

Answer 5

Ein Angebot ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die dem Empfänger der Vertragsschluss so bestimmt angetragen wird, dass der Empfänger das Angebot also durch ein einfaches „ja“ annehmen kann.

Question 6

2.Annahme:

Answer 6

Eine Annahme ist eine grundsätzlich empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die der Empfänger des Angebots seine vorbehaltslose (vgl. § 150 II) Zustimmung zu verstehen gibt. Ausnahmsweise nicht empfangsbedürftig ist die Annahme in den Fällen des § 151.

Question 7

1. Invitatio ad offerenium:

Answer 7

…anbitung einer Ware in einem Katalog
–> +bloße Vorbereitung von Rechtsgeschäften
+keine Willenserklärung

Question 8

2.Einigung Ablauf:

Answer 8

I. Anspruchslage: Vortrag
II. Voraussetzung:
1. Einigung durch zwei überstimmenden Willenserklärungen (Angebot und Annahme) gem. § 145ff   
2. Keine Wirksamkeitshinternisse 
III. Ergebnis