Grundsätze Einer Demokratie Flashcards
Definition wehrhafte Demokratie
Demokratie mit Mechanismen, um zu verhindern, dass sie legal und von innen heraus beseitigt wird —> Fokus auf FREIHEIT
Was sind zentrale Aspekte der wehrhaften Demokratie? (6)
Ewigkeitsklausel
Parteien-/Vereinsverbot
Aberkennung von Grundrechten
Verpflichtung der Arbeiter im öffi, sich an GG zu halten
Verfolgung von Staatsschutzdelikten
Beobachtung von Personen/Gruppen durch VS
Was besagt die Ewigkeitsklausel?
Es kann nicht geändert werden:
- Gliederung und Mitwirkung der Bundesländer
- Artikel 1 und 20
Wann lässt sich ein Parteien-/Vereinsverbot aussprechen?
Wenn sie verfassungswidrig sind
Was ist die Aberkennung von Grundrechten, wo steht sie und wann wird sie angewandt?
Temporär
Artikel 18 GG
Wenn gegen GG verstoßen wird
Wer entscheidet über die Aberkennung von GR?
Antrag: Bundestag, Bundesregierung, Landesregierung
Entscheidung: BVG
Was besagt Artikel 1 GG?
Die Würde des Menschen ist unantastbar, sie zu schützen ist höchste Priorität
Was besagt Artikel 79 GG?
1) GG kann nur ausdrücklich geändert oder ergänzt werden
2) man braucht 2/3 Stimmen des Bundestags und Bundesrats
3) Ewigkeitsklausel (Kern kann nicht geändert werden)
Was besagt Artikel 20 GG?
Den Aufbau der deutschen Demokratie
Wodurch zeichnet sich die deutsche Demokratie laut Artikel 20 GG aus?
Republik
Demokratie
Sozialstaat
Rechtsstaat
Föderalismus
Was bedeutet Republik?
Keine auf Erbrecht basierende Monarchie
Was bedeutet Demokratie?
Volkssouveränität
Wahlen
Repräsentative Demokratie aus staatlichen Organen
Was bedeutet Sozialstaat?
Garantie einer Grundsicherung, die sich an der Menschenwürde orientiert
Was bedeutet Rechtsstaat?
Gewaltenteilung
Grundrecht
Schutz vor Willkür
Unabhängige Justiz
Rechtswegsgarantie
Was bedeutet Föderalismus?
Weitgehende Befugnisse der Bundesländer (innere Sicherheit, Bildung, Kultur)
Beteiligung der BL an Gesetzgebung durch Bundesrat
Aufgaben der öffentlichen Verwaltung für BL
