Grundrechte Aufbau und Formulierung

Question 1

Zulässigkeit der VB

Answer 1

1. Zuständigkeit, Art. 93 I Nr. 4a, §§ 13 Nr. 8a, 90ff
2. Parteifähigkeit (P: Dt.-GR, JP Art. 19 III (Wesen)), gr-fähig und -mündig
3. Gegenstand: Akt dt. öfftl. Gewalt
4. Befugnis: Möglich (P: Drittwirkung), Betroffen (selbst, ggwärtig, unmittelbar)
5. RWE, Subsidiarität
   evtl. 6. Rechtsschutzbedürfnis
6. Form und Frist

Question 2

Begründetheit der VB

Answer 2

1. Schutzbereich (persönlich + sachlich)
2. Eingriff
3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung:
   Schranke
   Schranken-Schranke
   formelle und materielle VerfassungsM
   dann VerhältnisM iwS: legitimer Zweck, Geeignetheit, Erforderlichkeit, Angemessenheit)

Question 3

Der Eingriff wäre gerechtfertigt, wenn

Answer 3

wenn er sich auf eine wirksame gesetzliche Grundlage stützen könnte und wenn zusätzlich auch die Rechtsanwendung im Einzelfall den Vorgaben des Art. … genügte.

Question 4

Moderner Eingriff

Answer 4

eine dem Staat zurechenbare Beeinträchtigung/ jd. staatliche Handeln, das dem Einzelnen ein Verhalten, das in den SB fällt, ganz oder teilweise unmöglich macht

Question 5

geeignet

Answer 5

ist eine Maßnahme, wenn sie zumindest den gewollten Zweck fördert

Question 6

erforderlich

Answer 6

mildestes Mittel bei gleicher Effektivität