GR Prüfung

Question 1

Definition Eingriff

Answer 1

Ein Eingriff ist jedes positive, hoheitlichen Handeln, durch das unmittelbar oder mittelbar die Grundrechtsposition des einzelnen erheblich beeinträchtigt werden.

Question 2

Prüfschemta

Answer 2

0. These
1. Betroffenheit
   a) Pers. Schutzbereich
   B) sach. Schutzbereich
2. Verletztheit/Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
3. 1 Schranke
   a) einschrankbarkeit des grundrechts
   b) benennen des schrankenausfüllenden Gesetzes

Question 3

Menschenrecht

Answer 3

Nicht einschränkbar

Unantastbar. Immer verfassungswidrig.

Question 4

aHF

Answer 4

Schrankenatrias
Stehen im Artikel.
Einfacher Gesetzesvorbehalt.

Question 5

APR und RIS

Answer 5

Schrankenatrias

Einfacher gesetztesvorbehalt

Question 6

Leben und körper Unversehrtheit

Answer 6

“aufgrund eines gesetztes”

Einfacher gesetztesvorbehalt
Reicht schon ein materielles gesetzt. Aber wegen art. 104 A. 1GG auch hier ein formelles gesetzt gefordert.

Question 7

Freiheit der Person

Answer 7

Einfache gesetztesvorbehalt “aufgrund eines gesztes”

Mit art. 104 A. 1 ein förmliche gesetzt gefordert

Question 8

Recht auf Freizügigkeit

Answer 8

Qualifizierter gesetztesvorbehalt

Question 9

Unverletzlichkeit Wohnung

Answer 9

Qualifizierter gesetztesvorbehalt

Question 10

Eigentum

Answer 10

Qualifizierter gesetztesvorbehalt