Europäische Union Flashcards
Was ist die EU?
ist ein Zusammenschluss von 28 europäischen Staaten, die gemeinsame politische Ziele verfolgen
Hauptorgane der EU (5)
Das Europäischen Parlament (legislative)
Der Rat der EU (Ministerrat, legislative)
Die Europäischen Kommission (Exekutive)
Der Europäischer Rat (keine legislativen Kompetenzen)
(Gerichtshof, Rechnungshof, Zentralbank)
Das Europäischen Parlament (legislative)
- beschließt zusammen mit dem Ministerrat Gesetze, die in allen Mitgliedstaaten der EU gültig sind und die unser tägliches Leben betreffen
o Es setzt sich für ein “Europa der Bürger” ein, für die Wahrung der Menschenrechte und der Grundrechte
Es gibt 751 abgeordnete, die bei der 28 Mitgliedsländer verteilt sind.
- Jedes fünfte Jahr gibt es Wahl (direkt national Wahl)
Der Rat der EU (Ministerrat, legislative)
- Festlegt der Politik und die Koordinierung dieser nach Maßgabe der Verträge (Gesetze) mit dem Parlament.
- spielt bei der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Koordinierung der Wirtschaftspolitik eine zentrale Rolle. (Fachministern)
- Jeweils ein Minister aus jedem EU-Land nimmt an der Tagung des Ministerra-tes teil. Sachbereich Entscheidungen ansteht = “Rat für Auswärtige Angelegenheiten”.
Die Europäischen Kommission (Exekutive)
- Hat das “Initiativrecht” für die Erstellung von Gesetzesvorschlägen, die sie dem Rat und dem Parlament zur Entscheidung vorlegt. und ist für die Anwendung der Verträge verantwortlich
- 28 Kommissaren, die verschiedene Bereich haben. (Muss kein Amt in innen Staat haben/ sind unabhängig)
- Jedes fünfte Jahr von dem Parlament gewählt.
Der Europäischer Rat (keine legislativen Kompetenzen)
- formuliert die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten für das Fortkommen der EU
+ allgemeinen Leitlinien der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (fors-var). - 28 Mitgliedsministerien (Staatsminister) der Mitgliedsstaaten
- Normal tritt sie sich viermal pro Jahre und Entscheidung werden im Konsens entscheiden (Mehrheit).
(Gerichtshof, Rechnungshof, Zentralbank)
- Der Europäische Gerichtshof
1. ist das höchste Gericht der EU
2. gelten in allen Ländern der EU und können von keinem nationalen Gericht angetastet werden - Der Europäische Rechnungshof
1. prüft, ob alle Einnahmen und Ausgaben der Gemeinschaft und der von ihr geschaffe-nen Institutionen rechtmäßig sind. - Die Europäische Zentralbank (EZB)
1. verantwortlich für die Europäische Währungspolitik
2. Hauptziel ist die die Preisstabilität in Europa zu gewährleisten
Schmuck
Hauptziele/Werte
Ziele: sozialer Gerechtigkeit, Freiheit, wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts,
Werte: Demokratie, Freiheit, Gleichstellung, Rechtsstaatlichkeit, Würde des Menschen: Menschenrechte
Schmuck
Motive der EU (7)
- Friedenssicherung (Nobelpreis 2012)
a. Kriege verhindern, Grenzüberschreitende Probleme lösen - Zugehörigkeit zu einer Wertegemeinschaft (EU-Grundrechtecharta)
a. Schutz der Menschenrechte - Wirtschaftswachstums, mit Vollbeschäftigung, sozialem Fortschritt und Schutz der Umwelt
a. Qualität und Quantität verbessern - Wirtschafts- und Währungsunion - EURO
a. Frier Markt, Handelsbarriere aufzubauen - Einflusses in der Außen- und Sicherheitspolitik
a. Wie verhält man sich im Krieg, Polizei - Weniger sozialer Ungerechtigkeit und Diskriminierung
a. Wenn man die andere Kultur verstehen, dann verhindern man vielleicht auch das Risiko für Krieg (Nationalismus) - Problemlösungsmöglichkeit grenzenüberschreitender Probleme
a. Klima, Terrorismus, Flüchtlinge
Geschichte der EU + Verträge + Erweiterungen
1951, EGKS
- Vertrag zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
(Gründerstaaten Frankreich, Deutschland, Belgien, Niederlande, Luxemburg und Italien)
1957, Römische Verträge
- Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, Vertrag der Europäischen Atomgemein-schaft
1967, EG-Fusionsvertrag
- Zusammenlegung der EGKS, EWG, EURATOM – zur EG: Europäischen Gemeinschaft –
1973, Norderweiterung
- Erweiterung GB, DK, IR.
1981/1988; Süderweiterung
- GR, ES, Portugal.
1992, Vertrag über die Europäische Union (Vertrag von Maastricht)
- EG-Binnenmarkt, Freier Verkehr von Personen, Waren, Kapital und Dienstleistungen
1999 – Währungsunion (EZB)
2004: Osterweiterung I
- die versuch eine Europäische Verfassung zu erstellen
o Charta der Menschenrechte
2007 (2009) Vertrag von Lissabon (Grundcharta)
2007 Osterweiterung II
- (Bulgarien, Rumänien)
2013 Osterweiterung III
- (Kroatien)
2016 Abstimmung zum Brexit 2019
Kalb
Zentrifugalkräften
Zentrifugalkräfte: man sucht weg von dem Zentrum.
Der »Brexit«
o Verlust der Souveränität/Trauen in der EU
o Rechtspopulismus
Flüchtlingsströme in die EU seit 2015
o Diskutiert wie soll man Flüchtlingsströme behandeln und niemand könne einig sein.
Ein paar Länder hat offen Gränsen, anderen nicht.
Flüchtlinge leiden
Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 2007
- Hat PIGS-ländern gemacht; Portugal, Italien, Irland, Griechenland und Spanien
- Junge-leute ziehen nach anderen Ländern um.
Die Komplexität der Entscheidungsfindung in der EU (Delegitimierung des Institutionsgefüges)
o Demokratie schwierig für Mitgliedsländern zu verstehen. Kein europäisier Volk, weil man auf seine einige Land reagieren.
Kalb
Zentripetalkräften
Zentripetalkräfte; man sucht nach dem Zentrum.
Europäische Binnenmarkt (Euro) – Solidargemeinschaft
o Ressourcen zur Verfügung stehen müssen
Bildungskultur (Kultureller und sozialer Austausch)
o Fremdenfeindlichkeit zu vermindern
Klimakrise / Terrorismus
o Europäische Identität: identifiziert sich mit seinem Land und nicht die EU
Jochem
Demokratisches Defizit
beschreibt die mangelnde Legitimation des politischen Systems der EU aufgrund zu geringer Partizipa-tionsmöglichkeiten der Parlamente und Bürger
Jochem
Legitimation Probleme und Europäische Identität
Strukturelle (politische Problem/ Demokratie)
1. Von repräsentatives gebildet.
Das Europäische Parlament besitz nicht viel Control (Supranationale Organ)
Sie müssen nur wählen aber nicht bestimmen wer Kommissaren sein können, das macht europäische Rat und rat der europäischen Union.
2.Es gibt deswegen auch kein Kommunikationsgemeinschaft? Kein außerparlamentari-scher Diskurs, gleiche Medien. Alles wird bei nationalen Medien präsentiert und hat deswegen Diskurs.
Institutionelle (Organe)
1. Solidaritätsdefizit, weil es nicht allen Teilen eines Land korrekt repräsentiert.
Demokratie ohne Demos ‚Kein Wir-Gefühl‘
Kritik: „Deutschland dominiert die EU“
- Ungleiche Wahlen - EU Parlament - Kein Parlament des europäischen Volkes. Die Kommission wählen sie und es ist oft intransparent.
- Es gibt viele Lobbyismus in Brüssel, was zu Partizipative Demokratie führt.
D_A_CH in der EU (Geschichte und Perspektiven) Deutschland (4) Österreich (4) Schweiz (4)
Deutschland:
- 1951 EGKS (Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl) - Versöhnung FR
- 96 Mitglieder Parlament
- ‚Geberland‘,
- Bevölkerung sieht sich als in der EU verankert
Österreich
- 1995 nun in der Wirtschafts- und Währungsunion
- 18 Mitglieder Parlament
- ‚Geberland‘,
- Schwierig. Neutralität-Vertrags Österreichs nach dem zweiten Weltkrieg. Bevölkerung sieht sich als in der EU verankert.
Schweiz
- kein Mitglied der EU, EWR nein- gestimmt.
- 2004; Osterweiterung I; zwei Bilateralen Verträge
o 1999: bilateralen Abkommen (Guillotine»-Klauseln)
o 2004, weiteren wirtschaftlichen Interessen
- hat keine Handelshemmnisse mit dem Rest der EU
- Direkte Demokratie
