Einführung Flashcards
Was bedeutet Schutz der Privatsphäre und der Vertraulichkeit?
Eigenschaft einer Information, nur für einen beschränkten Empfängerkreis vorgesehen zu sein; unkontrollierte Weitergabe und Veröffentlichung ist nicht erwünscht
Was sind die Schutzziele von Datenschutz?
- Datenintegrität
- Vertraulichkeit
- Verfügbarkeit
Vertraulichkeitsregeln existieren sehr lange e.g. Beichtgeheimnis
Wer gilt als Patron des Beichtgeheimnisses?
Johannes Nepomuk hätte sich geweigert dem König die Beichte seiner angeblich untreuen Ehefrau preiszugeben.
Was sagt das Grundgesetz über das Brief- und Postgeheimnis?
Artikel 10 Abs. 1 Grundgesetz
(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.
(2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. …
Was ist die Ärztliche Schweigepflicht nach dem Strafgesetzbuch?
-203 Abs.1 Strafgesetzbuch
Wer unbefugt ein fremdes Geheimnis, namentlich ein zum persönlichen Lebensbereich gehörendes Geheimnis oder ein Betriebs- oder
Geschäftsgeheimnis, offenbart, das ihm als … [Arzt, Zahnarzt, Tierarzt,
Apotheker oder Angehörigen eines anderen Heilberufs] anvertraut worden
oder sonst bekanntgeworden ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr
oder mit Geldstrafe bestraft.
Weshalb ist das Brief- und Postgeheimnis heutzutage schwierig einzuhalten?
- kaum geschützt, kann z.B. durch Röntgenleser ausgelesen werden
- wird vom Gesetzgeber oft überschritten, z.B. Nachrichtendienste, BND leitet Daten an ausländische Geheimdienste
Was ist The Right to Privacy nach Samuel Warren and Louis Brandeis (1890)?
»That the individual shall have full protection in person and in property is a
principle as old as the common law; but it has been found necessary from time
to time to define anew the exact nature and extent of such protection.
Political, social, and economic changes entail the recognition of new rights, and
the common law, in its eternal youth, grows to meet the new demands of
society.
… Gradually the scope of these legal rights broadened; and now the right to life
has come to mean the right to enjoy life, – the right to be le(f)t alone.«
Was ist das Sozialgeheimnis nach §35 SGB?
Jeder hat Anspruch darauf, daß die ihn betreffenden Sozialdaten ( 67 Abs. 1
Zehntes Buch) von den Leistungsträgern nicht unbefugt erhoben, verarbeitet oder
genutzt werden (Sozialgeheimnis).
-> in einer Organisation dürfen nicht alle alles sehen, soll nur von Befugten zu sehen sein
Was besagt Artikel 8 Der europäischen Menschenrechtskonvention?
(1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens,
ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz.
(2) Eine Behörde darf in die Ausübung dieses Rechts nur eingreifen, soweit
der Eingriff gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen
Gesellschaft notwendig ist für die nationale oder öffentliche Sicherheit, für
das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung,
zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral
oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer.
Was besagt das Recht auf Datenschutz der EU-Grundrechtecharta?
(1) Jede Person hat das Recht auf Schutz der sie betreffenden
personenbezogenen Daten.
(2) Diese Daten dürfen nur nach Treu und Glauben für festgelegte Zwecke
und mit Einwilligung der betroffenen Person oder auf einer sonstigen
gesetzlich geregelten legitimen Grundlage verarbeitet werden. Jede Person
hat das Recht, Auskunft über die sie betreffenden erhobenen Daten zu
erhalten und die Berichtigung der Daten zu erwirken.
(3) Die Einhaltung dieser Vorschriften wird von einer unabhängigen Stelle
überwacht.
Was beschreibt der Begriff Datenschutz?
Das Recht des Einzelnen auf informationelle Selbstbestimmung
Datenschutz=Schutz der Menschen
Ungleich
Schutz der Daten=Datensicherheit
Was sind personenbezogene Daten?
»Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener).« Def. gemäß 3 Abs. 1 BDSG
Was ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung?
»Freie Entfaltung der Persönlichkeit setzt unter den modernen Bedingungen
der Datenverarbeitung den Schutz des Einzelnen gegen unbegrenzte Erhebung,
Speicherung, Verwendung und Weitergabe seiner persönlichen Daten voraus. Mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung wäre eine
Gesellschaftsordnung nicht vereinbar, in der Bürger nicht mehr wissen können,
wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß.«
Recht auf informationelle Selbstbestimmung = Grundrecht
Wozu sind Grundrechtsnorme?
Als Abwehrrechte der Grundrechtsträger gegen den Staat.
Können Grundrechte auch in der Beziehung Privater untereinander
bedeutsam und wirksam sein?
Sind auch gegen Gefährdungen durch Private .