Einführung

Question 1

Was sind SV im engeren und weiteren Sinne

Answer 1

Im engeren Sinn (§241 I BGB) : Anspruch z.b. auf Kaufpreiszahlung

im weiteren Sinne: Bündel aller Rechte und Pflichten von Gläubiger und Schuldner

Question 2

Wie werden SV im weiteren Sinne eingeteilt?

Answer 2

1. RG SV (§311 I BGB): regelmäßig durch Vertrag; durch willen der Parteien
2. RG kraft Gesetz: Durch erfüllung von TBV; auch gegen willen der parteien bsp delikt

Question 3

Was sind Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse

Answer 3

§311 Rechtsgeschäftliche und rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse sind Schuldverhältnisse die einen Vertrag der beteiligten erfordert

Question 4

Wie unterscheidet man verträge?

Answer 4

Typische Verträge z.b. Kaufvertrag §433 ff. BGB
Dienstvertrag §611 ff. BGB

Atypische Verträge
Leasingvetrag, Franchisingvertrag

ODER

beidseitig verpflichtend
gegenseitige Verträge (do ut des) jede Partei verpflichtet sich zur Leistung, weil sich eine andere Partei auch zu Leistung verpflichtet §§320 - 326

einseitig verpflichtender vertrag: nur eine Partei wird zur Leistung verpflichtet, die andere Partei nimmt lediglich die Leistung an z.b. Bürgschaft

Question 5

Wie werden SV im engeren Sinne (anspruch) eingeteilt

Answer 5

I. Primäranspruch
Ansprüche aus dem rechte und Pflichtenprogramm des SV

Unterteilung des Primäranspruch in

1. primäre Leistungsansprüche (§241 I BGB) :
   a. Hauptleistungspflicht (z.b. Kaufpreiszahlung)
   b. Nebenleistungspflicht (Versandkosten)
2. Neben und Schutzansprüche (§241 II BGB): Rücksichtnahme, Informationsanspruch

II. Sekundäranspruch: Anspruch aus Pflichtverletzung des SV (idR SE)

Question 6

Was sind Hauptleistungspflichten?

Answer 6

§241 I
Eigenart und Charakter des SV
Bsp. übergabe und übereignung der mangelfreien Kaufsache gegen Zahlung

Question 7

Was sind Nebenleistungspflichten

Answer 7

§241 I
Erfüllung der Hauptleistungspflicht
Bsp.
Mitübergabe des KFZ Briefs beim Kauf, Pflicht zur Beleuchtung der Treppe im Flur

Question 8

Was sind Neben und schutzansprüche

Answer 8

§241 II
Besondere Schutzpflichten des Verkäufers z.b. schutz des Kunden vor körperlichen Schäden im Laden;
–> Schwächen des Deliktrechts ausbessern

Question 9

Was sind rechtsgeschäftsähnliche SV?

Answer 9

Schuldverhältnisse zwischen Kontakten die sich gerade an ein RG anbahnen

Question 10

Wie erlöschen SV im weiten Sinn

Answer 10

Rücktritt §323 ff., 346 ff.
Sonderfall §313
Widerruf §§312ff., 355ff.
Kündigung §314
Aufhebungsvertrag §311
Novation

Question 11

Wie erlöschen SV im engen Sinn

Answer 11

Erfüllung §362ff.
Leistung an Erfüllung statt §364
Hinterlegung §§372 ff.
Aufrechnung §387 ff.
Erlass §397