Einführung Flashcards
In Europa gelten zwei unterschiedliche Rechtssysteme. Welche sind das?
*Civil Law (kontinental Europa)
*Common Law (UK, Spanien, Irland)
Mischform (Schottland)
Warum sind beide Rechtsformen sinnvoll?
Bei Patentklagen wird z.B. in Deutschland ein Verkaufsverbot angestrebt, in den USA hingegen oft eine Lizenzzahlung.
Anderswo kann außerdem die Schutzfähigkeit grundsätzlich diskutiert werden
Durch welches Recht werden Lücken im Common und Civil Law geschlossen?
Durch das EU-Recht und durch internationale Abkommen
Wie wird das Common Law noch bezeichnet?
Als Case Law
Wie funktioniert Common Law?
Beim Common Law ist die Rechtssprechung Fallgestützt. Beruhend auf Präzedenzfällen werden spätere Urteile gesprochen.
Die richtungsweisende Gerichtsentscheide die durch hohe Gerichte gesprochen werden nennt man “Präjudiz”. Diese Urteile wirken dann über einen einzelnen Fall hinaus.
“Overruling” ist die Abweichung eines Gerichts von einer vorher richtungsweisenden Entscheidung.
Im Common Law gibt es keine Unterscheidung zwischen privatem und öffentlichem Recht.
Was ist Präjudiz?
Präjudiz sind im Common Law richtungsweisende Gerichtsentscheide die von hohen Gerichten gesprochen werden und Auswirkungen auf zukünftige Rechtssprechungen haben.
In welchem Rechtssystem gibt es keine Trennung zwischen privatem und öffentlichem Recht?
Common Law
Was ist charakteristisch für das Common Law?
*pragmatisch
*funktionell
*reduktionistisch
*das Verfahrensrecht hat Vorrang vor parlamentarischen Beschlüssen
*lange Prozesse (da vorherige Rechtssprechung auf Präzedenzfälle geprüft werden muss)
*wenig Gesetzesgestütze Urteile - eher richterliche Rechtssprechung
Ursprung des Common Law
Das Common Law hat seinen Ursprung im UK des 17 Jahrhunderts. Angeblich bildet es das Rechtsverständniss der Bevölkerung ab. Tatsächlich wurde aber lokales Recht außer Kraft gesetzt und durch Richter die vom Königshaus entsandt wurden, ersetzt.
Das Common Law findet heute noch in vielen Ländern des ehemaligen Empire Anwendung. In Neuseeland und Australien sind Entscheidungen aus dem UK auch heute noch Richtungsweisend.
In den USA findet das Common Law ebenfalls Anwendung. Hier wird es durch das Status Law ergänzt, dass zum Beispiel im Wirtschaftsrecht Vertragsverhandlungen einheitlich regelt. Trotzdem gibt es sehr wenig Normen die die Rechtssprechung regeln.
Wie funktioniert das Civil Law?
Das Civil Law basiert auf der Gesetzgebung des jeweiligen Landes und damit auf einer kodifizierten Rechtsordnung.
Die Richter orientieren sich an den durch die Legislative kodifizierten Gesetze, deren Gesetzestexten und dem Willen des Gesetzgebers
Damit sind die Urteile eingebunden in den Rechtsrahmen des materiellen und formellen Rechts
Ursprung des Civil Law
Der Ursprung des Civil Law liegt im Römischen Reich. Im 6 Jahrhundert wurde es zum ersten Mal schriftlich als Corpus Juris Civiles festgehalten.
Heute gilt Deutschland als Aushängeschild des Civil Law
Was ist charakteristisch für das Civil Law
*kodifizierte Rechtsordnung (durch die Legislative)
*Legalität
*Regelkonformität
*Dominanz des geschriebenen Gesetzes als Rechtsquelle
*Staat als gesetzgebende Gewalt
Worin bestehen die größten Unterschiede zwischen Civil und Common Law
*in der Kodifizierung, bzw. der fallbasierten Entscheidung
*dem Denken der Juristen (Civil Law: vom allgemeinen zum spezifischen, Common Law: vom spezifischen zum allgemeinen)
Vorteile des Common Law
*Orientierung an Präzedenzfällen bietet Flexibilität und Spielraum für Einzelfallentscheidungen
*genauere/passende Lösungen und Urteile
Nachteil: es müssen viel Fälle beobachtet werden
Vorteile des Civil Law
*kürzere Gerichtsverfahren
Nachteil: es ist schwer Neuerungen und Aktualisierungen aufzunehmen und Änderungen schnell umzusetzen
Was ist Common und Civil Law gemein?
Die Rechtsethik
Die individuelle Rechtsperson, Menschen- und Grundrechte, sowie die palamentarische Demokratie werden geschätzt. Davon unabhängig und unbestechlich agiert die Justiz.
Was ist das IPR?
IPR steht für Internationales Privat Recht. Das IPR regelt wann nationale Gerichte internationale Gesetze hinzuziehen müssen. Das ist vor allem in internationalen IT-Kontext wichtig. Grundsätzlich findet das IPR in Deutschland erst Anwendung, wenn EU- und Völkerrecht das nicht tun.
Wo ist in Deutschland das IPR geregelt?
Das IPR wird im Einführungsgesetz des EGBGB verankert, in Artikel 3-46.
Das IPR kann angewandt werden, wenn der Wohnsitz, Tatort, Aufenthaltsort oder Erfüllungsort im Ausland liegen. Aus Artikel 7 Abschnitt 1 ergibt sich jedoch, dass die Staatsangehörigkeit meist vorrangig ist.
Worin besteht die Herausforderung deutscher Gerichte im Bezug auf das IT-Recht?
Das IT-Recht ist geprägt durch die Verträge und Urteile US-Amerikanischer Firmen. Die Herausforderung besteht darin, Verträge mit diesen Unternehmen für deutsche Nutzer/ die Rechtslage anzupassen.
Welches Recht findet bei einem Fall mit Auslandsbezug Anwendung?
Das kommt darauf an.
Zunächst werden EU-Regeln geprüft. Gibt es keine EU-Regeln die über die Rechtslage werden Völkerrechtliche Bestimmungen herangezogen. Sofern diese nicht unmittelbar auf einen Fall anwendbar sind greift das IPR.
Dabei ist das IPR nicht Grundlage der Rechtssprechung, sondern bestimmt, welches (nationale) Recht zur Rechtssprechung angewendet wird.
Was ist das Problem wenn ein nationales Recht auf einen internationalen Fall angewendet wird?
Die Rechtsordnung eines Landes ist nur auf dieses ausgelegt und auf diese Fälle zugeschnitten. Daher bedarf es Regeln, die trotzdem für ein faires Urteil sorgen, auch wenn viele unterschiedliche rechtliche Gegebenheiten herrschen.
Das IPR regelt daher, dass das Rechtssystem, dass dem Sachverhalt am nächsten steht und daher am geeignetsten scheint, Anwendung findet. Das nennt man Prinzip der engsten Verbindung.
Was ist das Prinzip der engsten Verbindung?
Das IPR regelt, dass das Rechtssystem, dass dem Sachverhalt am nächsten steht und daher am geeignetsten scheint, Anwendung findet.
Das ist wichtig um auch bei unterschiedlichen nationalen rechtlichen Gegebenheiten ein faires Urteil zu fällen.
Was ist die Zielsetzung des IPR?
Eine einheitliche Rechtssprechung. Urteile sollten sich bei einem einheitliche Sachverhalt zwischen einer Rechtssprechung in In- oder Ausland nicht unterscheiden.
Welches Recht entscheidet, welche Gerichtsbarkeit in einem internationalen Fall zu entscheiden hat?
Das internationale Prozessrecht. Dabei kommt es meist darauf an, wo die erste Klage eingereicht wurde.
So kommt es, dass z.B. deutsche Gerichte über Fälle auf Grundlage des US-Rechts urteilen
