Das Rechtsgeschäft Flashcards
Was versteht man unter mehrseitigen Rechtsgeschäften?
- Willenserklärung von mind. 2 Personen
- Vertrag oder Beschluss eines Gremiums
Was versteht man unter einem einseitigen Rechtsgeschäft?
- Auslösen von Rechtsfolgen durch einseitige Willenserklärung
- Kündigung, Auslobung, Anfechtung, Rücktritt
Was versteht man unter einem Verpflichtungsgeschäft?
Begründung einer schuldrechtlichen Leistungspflicht
z.B. Kaufvertrag
Was versteht man unter einem Verfügungsgeschäft?
- Erfüllung der Verpflichtung
- Bewirken der Rechtsänderung
Beispiel: Eigentumsübertragung
Was ist das Abstraktionsprinzip?
= Trennung des Verpflichtungsgeschäfts vom Verfügungsgeschäft.
Das Trennungsprinzip besagt das beide Geschäfte in ihrem rechtlichen Bestand voneinander unabhängig sind.
Wie kann eine Willenserklärung abgegeben werden?
- Schriftlich
- Mündlich
- Konkludentes Handeln
Schweigen bedeutet grundsätzlich keine Willenserklärung
Welche Voraussetzungen benötigt ein Vertrag?
Ein Vertrag verlangt die Willenserklärung von zwei Personen.
- Die erste nennt man Antrag
- Die zweite Annahme
- Beide Willenserklärungen müssen inhaltlich übereinstimmen.
- Es muss Konsens über den Vertragsinhalt bestehen
Was passiert bei einer verspäteten oder eingeschränkten Annahme eines Vertrags?
Die verspätete oder eingeschränkte Annahme gilt als Ablehnung des Antrags mit einem neuen Antrag.
Was sind wesentliche Bestandteile eines Vertrages (Esentialia negotii)?
I. Die Vertragsparteien
II. Der Gegenstand der Leistung
III. Gegenstand der Gegenleistung
Was versteht man unter einem Angebot?
Willenserklärung, die auf den Abschluss eines Vertrags mit einer
anderen Person gerichtet ist, und zwar so, dass zur Annahme ein
einfaches „JA“ oder eine konkludente Zustimmung (z. B. Kopfnicken)
reicht.
Was sind Voraussetzungen für ein Angebot?
- Inhaltliche Bestimmtheit = wesentliche Vertragspunkte (essentialia
negotii) - Verbindlichkeit, nicht nur „Aufforderung zur Abgabe eines
Angebots“ (invitatio ad offerendum)
Wann gilt ein Angebot als zugegangen beim Empfänger?
Wenn der Zugang in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist.
Welche Wirkung löst ein Angebot aus?
- Der Antragende ist an sein Angebot gebunden.
- Der Antrag kann erlöschen
- Der Antrag kann abgelehnt werden
- Der Antrag kann zu spät angenommen werden
Was versteht man unter einer Annahme?
- Vorbehaltloses Einverständnis mit dem Antrag
- Bei Abweichungen = Neuer Antrag
