Bereicherungsrecht Flashcards
Etwas erlangt haben
Def
Jeder Vermögensvorteil im weitersten Sinne
Leistungskondiktion
Def
Bereicherung mit Wissen und Wollen eingetreten
Nicht-Leistungskondiktion
Def
Keine Leistung, Vermögensmehrung ohne Rechtsgrund eingetreten
Durch Leistung
Def
Jede bewusste & zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens
Liegt eine Entreicherung nach § 818 III vor, wenn die Sache vorsätzlich vom derzeitigen Eigentümer zerstört wurde?
Ja, es liegt auch bei Vorsatz eine Entreicherung vor,
s. § 903 Rechte des Eigentümers
Ausnahme:
§ 818 IV Rechtshängigkeit
§§ 812 I 1 1. Alt., 818 III, 818 IV, ____, _____
§§ 812 I 1 1. Alt., 818 III, 818 IV, 292, 989
Saldotheorie
Anwendung
Anzuwenden, wenn:
- gegenseitiges Schuldverhältnis fehlgeschlagen
- Leistungen ausgetauscht wurden
- Leistungen können nicht derart zurückgegeben werden oder sie sind von Anfang an saldierbar
(üblicherweise Sache zerstört)
Saldotheorie
Der objektive Wert wird zum Abzugsposten im eigenen bereicherungsrechtlichen Anspruch
Wann gilt die Saldotheorie nicht?
Was dann?
Wenn V nicht schutzwürdig ist:
- arglistige Täuschung
- widerrechtliche Drohung
Wenn die Saldotheorie zu Lasten höherer Rechtsgüter geht
= Ist jemand schützenswerter?
- beschränkt Geschäftsfähige
Wenn die Saldotheorie nicht eingreift, werden die Leistungen einfach ohne diese ausgetauscht (“gib was du noch hast”)
= 2-Konditionen-Theorie
Sollen diese Leistungen Zug um Zug ausgetauscht werden so nennt man dies:
modifizierte 2-Konditionen-Theorie
Wen schützt die Saldotheorie üblicherweise?
Den Verkäufer, der das Geld herausgeben müsste, aber die Sache aufgrund Entreicherung nicht herausbekommt.
Dieser muss dank Saldotheorie nur
Kaufpreis - obj. Wert
an den Käufer herausgeben.
Ersparte Aufwendungen §
§ 812 I 1 1. Alt. + Begriff “Ersparte Aufwendungen”
Ersparte Aufwendungen
Aufbau
812 I 1 1.Alt 818 818 II aber 818 III aber Ersparte Aufwendungen
Ersparte Aufwendungen
Frage
Nachträgliche Vermögensbetrachtung:
Steht K wie immer da oder hat er sich etwas erspart?
- gemacht gerade weil => Keine Ersparnis
- hätte sowieso gemacht => Ersparnis
Ersparte Aufwendungen?
Bsp. Reise
1000€ mehr fälschlich auf Konto des K ohne des Wissen
Reisekosten: 1000€
- K ist wegen dem Mehrgeld verreist => Wäre ohne Mehrgeld nicht verreist => Vermögen wäre gleichgeblieben
- K wäre sowieso verreist => Vermögen wäre sonst -1000€
Beim ersten ist sein:
Vermögen real gleich dem theoretischem Vermögen (Äquivalenztheorie)
- Bei real ist Vermögensverschiebung 0, da er entreichert ist
- Bei theoretisch ist Vermögensverschiebung 0, da er die Reise nicht angetreten hätte
=> Keine Ersparnis
Beim zweiten:
- Real: Vermögensverschiebung 0
- Theoretisch: Vermögensverschiebung -1000€
=> Ersparnis von 1000€
