Arbeitsrecht Flashcards
“Der Abschluss eines Arbeitsvertrags ist formfrei” - Was bedeutet das?
Dass dieser schriftlich, mündlich oder durch schlüssiges Handeln zustande kommen kann.
Arbeitgeber unterliegen dem Nachweisgesetz. Erläutere.
Das Gesetz verpflichtet AG dazu, entweder
- schriftliche Arbeitsverträge abzuschließen oder
- zumindest den Inhalt schriftlich niederzulegen
Bis spätestens wann muss ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die wesentlichen Vertragsinhalte schriftlich niedergeschrieben haben?
1 Monat nach Beginn des Arbeitsverhältnisses
Nenne wesentliche Bestandteile eines Einzelarbeitsvertrags
- Beginn des Arbeitsverhältnisses (falls befristet auch Ende)
- Beschreibung der Arbeit
- Höhe und Zusammensetzung des Arbeitsentgelts (mit allen Zusatzleistungen wie Prämien und Zulagen)
Was ist die Folge, wenn ein befristeter Arbeitsvertrag nicht schriftlich abgeschlossen wird?
Die Befristung gilt als unwirksam und der Arbeitsvertrag ist unbefristet.
Warum wurde die Vertragsfreiheit bei einem Arbeitsvertrag stark eingeschränkt?
Um die Benachteiligung von Arbeitnehmern auszuschließen.
Welche gesetzlichen Regelungen müssen bei der Festlegung der Inhalte eines Arbeitsvertrages beachtet werden?
- Jugendarbeitsschutzgesetz
- Bundesurlaubsgesetz
- Kündigungsschutzgesetz
- Arbeitszeitgesetz
…
Inwiefern dürfen Bestimmungen der einzelnen Gesetze in einem Arbeitsvertrag geändert werden?
Immer nur zugunsten der Arbeitnehmer.
Bsp.: Niedrigere Arbeitszeit
Wie lange kann die Probezeit maximal andauern?
6 Monate
Was ist während der Probezeit besonders?
Beide Seiten können das Arbeitsverhältnis mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen beenden.
Nenne die vier Pflichten des Arbeitgebers bei einem Beschäftigungsverhältnis
- Beschäftigung
- Vergütung
- Fürsorge
- Zeugnis
Nenne die vier Pflichten des Arbeitnehmers bei einem Beschäftigungsverhältnis.
- Arbeitsleistung
- Gehorsamspflicht
- Sorgfaltspflicht
- Treuepflicht
Was ist mit der “Beschäftigungs”-Pflicht seitens der Arbeitgeber gemeint?
Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer mit der vertraglich vereinbarten Arbeit beschäftigen.
(Unbezahler Zwangsurlaub ist bspw. rechtswidrig)
Was ist mit der “Vergütungs”-Pflicht seitens der Arbeitgeber gemeint?
Der Arbeitgeber muss für die geleistete Arbeit das vereinbarte Gehalt zahlen.
Was ist mit der “Fürsorge”-Pflicht seitens der Arbeitgeber gemeint?
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Gesundheit und das Leben des Arbeitnehmers zu schützen.
Nenne drei Maßnahmen, wie der Arbeitgeber die Gesundheit und das Leben eines Arbeitnehmers schützen kann.
- Abführung der Sozialversicherungsbeiträge
- Beachtung der Unfallverhütungsvorschriften
- Einhaltung des Jugendarbeitsschutzgesetzes
Was ist mit der “Arbeitsleistung”-Pflicht seitens der Arbeitnehmer gemeint?
Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, die vereinbarte Arbeitsleistung zu erbringen.
Was ist mit der “Gehorsamspflicht” seitens der Arbeitnehmer gemeint?
Die Arbeitsanweisungen des Arbeitgebers müssen befolgt werden.
Was ist mit der “Sorgfaltspflicht” seitens der Arbeitnehmer gemeint?
Der Arbeitnehmer muss die übertragenen Arbeiten gewissenhaft, also nach bestem Wissen und Gewissen, ausführen.
Was ist mit der “Treuepflicht” seitens der Arbeitnehmer gemeint?
Der Arbeitnehmer muss
- Betriebsgeheimnisse waren (Schweigepflicht)
- Dem Arbeitgeber keine Konkurrenz machen (Wettbewerbsverbot)
Was kann bei der Nichteinhaltung der Rechte und Pflichten der Arbeitgeber und -nehmer bei einem Arbeitsvertrag passieren?
Die Nichteinhaltung der Pflichten kann zu Kündigung und Schadenersatzpflicht führen.
Ab wann ist ein befristeter Arbeitsvertrag zulässig?
- Wenn ein sachlicher Grund vorliegt
- Wenn es sich um eine Ausnahme handelt laut Gesetz (TzBfG) handelt
Nenne drei sachliche Gründe, nach denen ein befristeter Arbeitsvertrag erlaubt wäre.
- Einstellung zur Probe
- Saisonarbeit
- Vertretung während der Elternzeit
Nenne drei Ausnahmen (nach TzBfG), nach denen ein befristeter Arbeitsvertrag erlaubt wäre.
- Arbeitnehmer wird neu eingestellt
- Arbeitnehmer hat das 58. Lebensjahr vollendet
- Existenzgründer in den ersten vier Jahren
Wie oft darf ein befristeter Arbeitsvertrag ohne Sachgrund verlängert werden?
3 Mal.
Wie hoch ist die Gesamtlaufzeit bei einem befristeten Arbeitsvertrag ohne Sachgrund?
2 Jahre. Bei Existenzgründern 4.
Mit Ausnahme von Personen, die das 52. Lebensjahr vollendet haben. Wenn Sie 4 Monate arbeitslos waren, gelten 5 Jahre
Ab wann gilt ein Arbeitnehmer als teilzeitbeschäftigt?
Wenn Arbeitnehmer regelmäßig eine kürzere Wochensarbeitzeit haben als vergleichbare vollbeschäftigte Arbeitnehmer.
Ab wann hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf eine Teilzeitbeschäftigung?
- Arbeitsverhältnis besteht seit mehr als 6 Monaten
- Unternehmen hat mehr als 15 Mitarbeiter
- Keine betrieblichen Gründe sprechen gegen Teilzeitarbeit
Durch was kann ein Arbeitsverhältnis beendet werden?
- Zeitablauf
- Kündigung
- Aufhebungsvertrag
- Tod des Arbeitnehmers
- Erreichen einer bestimmten Altersgrenze (Rentenalter)
Ab wann ist eine Kündigung wirksam?
Wenn sie schriftlich und fristgerecht dem Empfänger zugestellt wurde.
Eine Kündigung ist ein einseitiges empfangsbedürftiges Rechtsgeschäft. Was bedeutet das?
- Rechtsgeschäft, welches nur aus einer Willenserklärung besteht (die des AN)
- Nur wirksam, wenn sie dem Erklärungsgegner zugehen
Unter welchen zwei Kündigungsarten unterscheidet man?
- Ordentliche Kündigung
- Außerordentliche Kündigung
Nenne die einfache gesetzliche Kündigungsfrist.
- Jeweils vier Wochen zum 15. oder 30. des Monats
- Bei Unternehmen bis zu 20 Arbeitnehmern gilt die Frist zu jedem Datum
Bis zu welcher Beschäftigungszeit gilt die einfache gesetzliche Kündigungsfrist?
Bis zu 2 Jahre. Ab dann steigt die Frist für die Arbeitgeber je nach Länge der Beschäftigung.
Welche Kündigungsfrist gilt, wenn der Arbeitnehmer kündigt?
Die einfache Kündigungsfrist (15. oder 30. des Monats, vier Wochen)
Ab wann ist eine außerordentliche Kündigung möglich?
- Aus wichtigem Grund
- Innerhalb von zwei Wochen nach Eintritt des wichtigen Grunds
Nenne drei wichtige Gründe im Rahmen einer fristlosen Kündigung?
- Vorlage falscher Zeugnisse
- Diebstahl, Unterschlagung, Betrug
- Arbeitsverweigerung
- Beleidigung oder Körperverletzung
- Sachbeschädigung
Wann kann der Arbeitnehmer fristlos kündigen?
Wenn der Arbeitgeber
- Das Gehalt nicht zahlt
- Grob beleidigt oder tätlich wird
Unter welchen zwei Arten eines Arbeitszeugnisses unterscheidet man?
- Einfaches Zeugnis
- Qualifiziertes Zeugnis
Was ist der Inhalt eines einfachen Arbeitszeugnisses?
Arbeitsbescheinigung, aus der die Art der Tätigkeit und Dauer hervorgeht
Was ist der Inhalt eines qualifizierten Arbeitszeugnisses?
- Zusätzliche Führungs- und Leistungsangaben
- Muss wohlwollend formuliert sein
Was bedeutet es, wenn ein Arbeitszeugnis “wohlwollend formuliert” sein muss?
Es darf das berufliche Fortkommen des Arbeitnehmers nicht erschweren.
“Der Arbeitnehmer hat seine Aufgaben stets zu unserer vollsten Zufriedenheit erfüllt”. Bewerte diese Aussage.
Sehr gut
“Der Arbeitnehmer hat seine Aufgaben stets zu unserer vollen Zufriedenheit erfüllt”. Bewerte diese Aussage.
Gut
“Der Arbeitnehmer hat seine Aufgaben zu unserer vollen Zufriedenheit erfüllt”. Bewerte diese Aussage.
Befriedigend.
“Der Arbeitnehmer hat seine zu unserer Zufriedenheit erfüllt”. Bewerte diese Aussage.
Ausreichend.
“Der Arbeitnehmer hat seine Aufgaben im Großen und Ganzen zu unserer Zufriedenheit erfüllt”. Bewerte diese Aussage.
Mangelhaft.
“Der Arbeitnehmer hat sich bemüht, die übertragenen Aufgaben zu unserer Zufriedenheit zu erledigen”. Bewerte diese Aussage.
Ungenügend.