Arbeitsgesetze

Question 1

Wie ist die Rechtshierarchie aufgestellt?

Answer 1

1. Europäisches Gemeinschaftsrecht
2. Verfassung (GG)
3. Gesetze (Bundesrecht vor Landesrecht)
4. Verordnung
5. Allg. Verträge (z.B. Tarifverträge/Satzungen, etc)
6. Privatrechtliche Verträge (z.B. Arbeitsvertrag)

Question 2

Besonderheit in Deutschland

Answer 2

-Föderaler Staatsaufbau mit 16 Bundesländer

-Die Länder haben eigene Gesetzgebungskompetenzen (“Kulturhoheit der Länder”)

-Gesetze werden durch die Landtage für jedes Bundesland erlassen und können sich unterscheiden (z.B. Polizeigesetze, Schulgesetze)

-Der Bund hat ebenfalls eigene Bereiche (z.B. Landesverteidigung)

Question 3

Der Arbeitsvertrag

Answer 3

1. Jeder Arbeitsvertrag muss Tätigkeit, Ort und Zeit enthalten
2. Zudem besteht ein Vergütungsanspruch
3. Es besteht eine Pflicht zur Lohnfortzahlung im Krankheitsfall für 6 Wochen
4. Der Arbeitgeber muss gesetzliche Arbeitsschutzmaßnahmen treffen
5. Der Arbeitgeber darf nicht maßregeln
6. Ein Arbeitsvertrag muss nicht schriftlich geschlossen werden, laut BGB muss eine Willenserklärung nur eindeutig sein. Der Vertrag bzw. die wesentlichen Bestimmungen müssen einen Monat nach Antritt der Stelle dem Arbeitnehmer ausgehändigt werden
7. Der Vertrag muss alle relevanten Dinge regeln, ggf. mit einem Hinweis auf einen geltenden Tarifvertrag

Question 4

Beendigung des Arbeitsverhältnis

Answer 4

1. Ein unbefristeter Arbeitsvertrag endet mit dem Rentenantritt (【620 BGB)
2. Befristete Arbeitsverhältnisse sind immer Zweckgebunden, z. B. Elternzeitvertretung (max. 3 Befristungen in 2 Jahren. Vertrag endet ohne Kündigungsbedarf)
3. Ordentliche Kündigung: Ist für Arbeitgeber nur aus bestimmten Gründen möglich/ Arbeitnehmer kann jederzeit kündigen (Betriebsbedingt, Personenbedingt, Verhaltensbedingt)
4. Außerordentliche (fristlose) Kündigung nur aus wichtigen Gründen möglich (massiver Pflichtverstoß)

5.AG und AN können sich auf einen Auflösungsvertrag einigen