Anfechtung & Irrtümer, §§ 119 ff. BGB

Question 1

Motivirrtum

Answer 1

Erklärender irrt über vergangene, gegenwärtige oder zukünftige Umstände, die für seinen Entschluss zur Abgabe der Erklärung bedeutsam sind.
Bsp.: M kauft Verlobungsring, F sagt nein

UNBEACHTLICH -> kein Anfechtungsgrund

Unterform: Kalkulationsirrtum

Irrtum bei Berechnung des Kaufpreised

wird Rechnung dem anderen offengelegt -> offener Kalkulationsirrtum -> ggf. § 313

Question 2

Erklärungsirrtum, § 119 I Alt. 2

Answer 2

Irrtum über Erklärungshandlung. Bereits der äußere Erklärungstatbestand ist nicht vom Willen des Erklärenden getragen.
Bsp.: Versprechen, Verschreiben, Vergreifen

Question 3

Inhaltsirrtum, § 119 I Alt. 1 BGB

und Unterformen

Answer 3

Inhaltsirrtum

Irrtum über den Sinn der Erklärung.

Unterformen

error in persona = Irrtum über Person des Erklärungsgegners

error in obiecto = Irrtum über Gegenstand des Geschäfts

error in negotii = Irrtum über Rechtsnatur des Geschäfts

(Abzugrenzen zu Rechtsfolgenirrtum, dieser berechtigt nicht zur Anfechtung)

Question 4

Eigenschaftsirrtum, § 119 II BGB

Answer 4

Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften

= alle wertbildende Faktoren, die dem Gegenstand unmittelbar anhaften, nicht jedoch der Wert der Sache selbst.