8: Eigentumserwerb

Question 1

Welche 2 Kategorien werden Eigentumserwerbsarten unterschieden?

Answer 1

Ohne Vereinbarung (Natürliche Arten) und nach Vereinbarung (rechtliche Arten)

Question 2

Welche Arten natürlichen Erwerb gibt es?

Answer 2

Aneignung (Occupatio)
Verbindung (Accessio)
Vermischung (Confusio)
Vermengung (Commixtio)
Verarbeitung (Specificatio)

Question 3

Definition: Occupatio/Aneignung

Answer 3

Wer sich einer herrenlose Sache bemächtigt wird ihr Eigentümer ->Eigentum durch Besitznahme

Question 4

Wann erwerbe ich wilde Tier und wann verliere ich das Eigentum wieder?

Answer 4

• mit dem Fangen ->Eigentumserwerb
  -mit der aussichtslosen Verfolgung -> Eigentumsverlust

Question 5

Wie sieht es mit Eigentumsverlust bei Haustieren und Tieren mit Rückkehrwillen aus?

Answer 5

-> Rückkehrwillige Tiere
- Wenn sie Rückkehrwillen verlieren -> Eigentumsverlust
->Haustiere
-Keine natürliche Freiheit ->Besitzverlust führt nicht zu Eigentumsverlust

Question 6

Was passiert bei der Besitznahme eines (vermeintlich) aufgegebenen Gegenstandes?

Answer 6

• Wir wissen dass es aufgegeben ist: Sofortiger Ererb
• Wir vermuten es und es stimmt: Ersitzung
• Wir vermuten es und es stimmt nicht: Keine Ersitzung möglich, da Rechtstitel fehlt

Question 7

Wird einen aufgegebene Sache sofort herrenlos? Oder bleibt sie im Besitz, bis jemand sie an sich nimmt?

Answer 7

Herrschende Meinung: Sie wird sofort herrenlos
Mindermeinung: Nie herrenlos ->macht wenig Sinn, weil dann Diebstahl an aufgegebenen Sachen begangen werden könnte

Question 8

Definition: Diebstahl

Answer 8

Bösgläubige Aneignung fremden Eigentums

Question 9

Wann sind Früchte eigenständiges Rechtsobjekt?

Answer 9

Bei der Trennung von der Muttersache

Question 10

Wann erwirbt der Nutzniesser die Früchte?

Answer 10

Bei der Ernte, nicht wenn die Früchte fallen

Question 11

Definition: Akzessionsprinzip

Answer 11

alle Bauten und alles, was mit dem Boden fest und dauerhaft verbunden ist, im Rechtssinn als Bestandteil des betreffenden Grundstückes (auch Bäume)

Question 12

Wer ist Eigentümer bei der gutgläubigen Verarbeitung?

Answer 12

Kontroverse zwischen Sabinianer und Proculianer
Entscheidend ist ob die Materie weiterbesteht Proculianer: Materie geht unter ->Verarbeiter
Sabinianer: Materie überlebt ->Eigentümer der Materialien
Mittelweg: Wenn es wieder rückgeführt werden kann: Sabinianer, sonst Proculianer

Question 13

Wann spricht man von einer Verarbeitung/Specificatio?

Answer 13

Wenn etwas neues entsteht

Question 14

Welche Klagen gibt es bei der Sabinianischen Lösung? (Specificatio)

Answer 14

Materialeigentümer hat Eigentumsklage, aber der Verarbeiter kann Arglisteinrede geltend machen, wenn keine Kompensation erfolgt -> einfachere Kompensation

Question 15

Welche Klagen gibt es bei der Prokulianischen Lösung? (Specificatio)

Answer 15

Keine und auch keine Kompensation