6. Rechtsgrundsätze Flashcards
1
Q
Welche sind die 6 Rechtsgrundsätze?
A
- Rechtsgleichheit
- Rechtsmissbrauch
- Reihenfolge der Rechtsquellen
- Richterliche Ermessen
- Treu und Glauben
- Beweislastregeln
2
Q
Was bedeutet Rechtsgleichheit ?
A
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich
3
Q
Was bedeutet Rechtsmissbrauch ?
A
Wer ein Recht nur nutzt, um andere zu schaden wird nicht geschützt.
4
Q
Was bedeutet Reihenfolge der Rechtsquellen?
A
Gibt es kein Gesetz zu einem neuen Problem, schaut sich da Gericht, was bisher üblich war.
5
Q
Was sind die Reihenfolge der Rechtsquellen?
A
- geschriebenes Recht
- Gewohnheitsrecht (Nicht geschr Recht.)
- Gerichtliche Entscheidung
6
Q
Was bedeutet Richterliche Ermessen?
A
Wenn es keine klare Regeln gibt, entscheidet das Gericht nach Gerechtigkeit und Fairness.
7
Q
Was bedeutet Treu und Glauben?
A
Jeder soll faire und ehrlich handeln.
8
Q
Was bedeutet Beweislastregeln?
A
Wer etwas behauptet, muss es beweisen.
