5 Vertragsschluss Allgemein Flashcards
Angebot
- ausdrücklich erklärt
-ernstlich gewollt
-an bestimmte person
Annahme
- unter Anwesenheit (auch Telefon) sofort
- unter Abwesenheit
- Schweigen als Annahme
Schweigen als Annahme
- Antragsempfänger ist Kaufmann
-Kaufmann erledigt regelmäßig für Dritte
-Konkrete Geschäftshandlung oder Leistung
-Geschäftsbeziehung muss bestehen oder Kaufmann hat sich bereit erklärt
Geschäftsunfähigkeit
- unter 7 Jahre
-Geistesgestörte
-über 3 Promille
Beschränkt Geschftsfähig
- 7-17 Jahre
- Taschengeldparagraph
Taschengeldparagraph
Minderjähriger kann einen Vertrag ohne Zustimmung der Eltern wirksam machen.
-> Er muss vollständig bezahlen
-> Darf nicht mit weitern Pflichten kommen (alltags Geschäft)
unbeschränkt Geschäftsfähig
- ab 18 Jahre
Anfechtungsgrund
- Irrtum
- arglistige Täuschung
- Drohung
- Eigenschaftsirrtum
- Falsche Übermittlung
Anfechtungserklärung
- Unverzüglichkeit
- Keine Formpflicht
- WE von Anfang an nichtig
Anfechtungsgegner
Die Anfechtung muss gegenüber demjenigen erklärt werden, der durch die Willenserklärung betroffen ist
Anfechtungsfrist
-10 Jahre absolute Grenze
-1 Jahr bei Täuschung oder Drohung
-unverzüglich nach erkennen des Irrtums
Handelt es sich um AGB
Wird für vielzahl von Verträgen benutzt
Einbeziehung in den Vertrag?
Man muss deutlich sichtbar auf die AGB hinweisen
Kein Ausschluss nach
Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor AGB
Ungewöhnliche Klauseln werden nicht Vertragsbestandteil
Wirksamkeit nach (AGB)
Klauseln müssen klar und verständlich formuliert sein.
Vertragspartner nicht unangemessen benachteiligen
Bestimmte Klauseln sind unwirksam, ohne dass es auf eine unangemessene Benachteiligung ankommt (z.B. Haftungsausschlüsse für grobe Fahrlässigkeit).
Bestimmte Klauseln sind nur unwirksam, wenn sie eine unangemessene Benachteiligung darstellen (z.B. Änderungsvorbehalte, Vertragsstrafen).
