1. Grundbegriffe

Question 1

Rechtsfähigkeit

Answer 1

ist die Fähigkeit Träger von Rechten & Pflichten zu sein §1 BGB

Question 2

Geschäftsfähigkeit

Answer 2

ist die Fähigkeit eigenverantwortlich Rechtsgeschäfte abschließen zu können §2 BGB

Question 3

Deliktfähigkeit

Answer 3

ist die Fähigkeit für sein unerlaubtes Handeln rechtlich zur Verantwortung gezogen werden zu können

Question 4

Was ist im Zivilrecht entscheident für den Ausgang eines Prozesses ?

Answer 4

Grundsatz: Der jenige, der etwas günstiges für sich behauptet, muss dies auch beweisen ! Dies ist regelmäßig der Kläger

Ausnahme: Im Arbeitsgerichtsprozess bei einer Kündigung muss der Beklagte(Arbeitgeber) den Kündigungsgrund beweisen.

Question 5

Willenserklärung (Rechtsbindungswille)

Answer 5

1. subjektiver Tatbestand (=innerer Wille)
   Beachte: sogeannantes Erklärungsbewusstsein (= das Bewusst sein durch mein Handeln,kontun etwas rechtlich Erhebliches zu tun)
   [Triererweinversteigerungsfall]
2. objektiver Tatbestand (=geäußerter Wille)
   a. ausdrücklich (mündlich oder schriftlich)
   b. schlüssiges Verhalten

Question 6

Wann ist kein Rechtsbindungswille vorhanden ?

Answer 6

1. Bei Einladungen auf gesellschaftlicher Ebene
2. Bei bloßen Gefälligkeiten
3. Bei invitatio ad offerendum (= Antrag an die Öffentlichkeit, ein Angebot abzugeben) [ Bsp. Versandhauskatalog, Speisekarte, Wahrenauslage im Supermarkt]

Question 7

Schuldverhältnis

Answer 7

1. gesetzliches Schuldverhältnis [z.B § 823 BGB Schadensersatz]
2. vertragliches Schuldverhältnis [z.B. § 280 BGB Schadensersatz bei einer vertraglichen Grundlage]

Question 8

Rechtsgeschäfte

Answer 8

1. einseitig
   a. Kündigung
   b. Anfeschtung

Beachte: Eine einseitige Erklärung muss dem andren zugehen, d.h. sie ist empfangsbedürftig

Beachte: Zugang einer Kündigunbg/Anfechtung : Die Erklärung gelangt in den Machtbereich des Empfängers (i.d.R. der Briefkasten) und es besteht die zumutbare Möglichkeit der Kentnissnahme.

2. mehrseitig
   a. Verträge (KV, MV, etc.)

Question 9

Abstracktionsprinzip

Answer 9

1. Verpflichtungsgeschäft (schuldrechtlicher Teil)
   Jemand behindertes kauft ein Päckchen Zigaretten (nichtig)
2. Verfügungsgeschäft (sachrechtlicher Teil)
   folgt aus Verpflichtungsgeschäft [-> hier geht es um den Tausch der Jacke gegen Geld]