1. Einführung Flashcards
1
Q
Analogie
A
Unter Analogie versteht man in die Anwendung einer Rechtsnorm mit
bestimmten Tatbestandsvoraussetzungen auf einen ähnlichen, ungeregelten
Sachverhalt.
Voraussetzungen:
- Regelungslücke
- Planwidrige Regelungslücke
- Vergleichbare Interessenlage
2
Q
I. Anspruch entstanden
II. Anspruch untergegangen
III. Anspruch durchsetzbar
A
Rechtshindernde
Rechtsvernichtende
Rechtshemende
3
Q
Anspruch entstanden
A
• Ansprüche aus Vertrag
- Primäranspruch (insb. Hauptleistung)
- Sekundäranspruch (z.B. Schadenersatz aus Gewährleistung)
• Deliktische Ansprüche (z.B. § 823 BGB)
• Bereicherungsrechtliche Ansprüche (§§ 812 ff.
BGB)
• Dingliche Ansprüche (aus Eigentum/Besitz)
4
Q
Anspruch untergegangen
A
- Unmöglichkeit
- Rücktritt
- Widerruf
- Kündigung
- Erfüllung
- Aufrechnung
- Erlass
5
Q
Anspruch durchsetzbar
A
- Fälligkeit des Anspruchs
* Keine Verjährung
