01 - Gewerblicher Rechtsschutz Flashcards
1
Q
Arten von gewerblichen Schutzrechten
A
Patent
Gebrauchsmuster
Geschmacksmuster
Marke
2
Q
Patent
- Gegenstand
- Erfordernisse
- Schutzdauer
- Amtskosten
A
- technische Lehre
- Neuheit; 2. erfinderische Tätigkeit; 3. gewerbliche Anwendbarkeit
- 20 Jahre
- 410€
3
Q
Gebrauchsmuster
- Gegenstand
- Erfordernisse
- Schutzdauer
- Amtskosten
A
- technische Lehre (keine Verfahrenserfindungen)
- Neuheit; 2. erfinderischer Schritt; 3. gewerbliche Anwendbarkeit
- 10 Jahre
- 40€
4
Q
Geschmacksmuster
- Gegenstand
- Erfordernisse
- Schutzdauer
- Amtskosten
A
- Farb- und Formgestaltung, die sich an den Geschmack des Betrachters wendet
- Neuheit; 2. Eigenart
- 25 Jahre
- minimum 110€
5
Q
Marke
- Gegenstand
- Erfordernisse
- Schutzdauer
- Amtskosten
A
- Marken, geschäftliche Bezeichnungen, geographische Herkunftsangaben
- Fehlendes Freihaltebedürfnis, 2. Unterscheidungskraft
- unbegrenzt
- minimum 300€
