Zivilprozessrecht Flashcards
Legis actiones
Per formulas
Cognitio
Legisaktionenverfahren
Formularprozess (das ist typischerweise römisches Recht)
Kognitionsprozess
Das zweigeteilte Verfahren
Erster Teil:
- ) in iure
- ) litis contestatio
Zweiter Teil:
3.) apud iudicem
- ) vor dem Prätor
- ) Bezeugung / Befestigung des Rechts, Zeitpunkt der klageerhebung
3.) beim Richter
Res in iudicum deducta
Die streitanhängige Sache, die in Streitgericht eingeführte Sache
Res indicate
Ausgeurteilte Sache
Beteiligte am Zivilprozess
- ) Actio, -onis
- ) actor,-oris
- ) reus,-i
- ) Klage, tat
- ) Kläger - Aktivlegimitation (das Recht Kläger zu sein)
3.) Beklagter - passivlegimitation (das Recht Beklagter zu sein)
Iudex, -icis
Richter
Iudex inhabilis
Der von Gesetzes wegen ausgeschlossene Richter
Iudex suspectus
Der wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnende Richter
Ubi Iudex, ibi iudicum
Wo ein richter, da ein Urteil
Iura novit Curia
Das Gericht kennt das Recht
Da Mihi facta, dabo tibi ius
Gib mir die Tatsachen, ich werde für dich recht sprechen
Inquisitio
Hineinfragen, Untersuchung
Nemo iudex sine actore
Niemand ist richter ohne Kläger
Audiatur est altera pars
Es möge auch der andere Teil gehört werden
Contra rem iudicatum nemo audietur
Nach Rechtskraft einer Sache wird niemand mehr gehört werden
Necessitas defensionis
Notwendigkeit der Verteidigung
Präjudiz
Vorurteil, vorausgehende Entscheidung
Präjudizialität
Wirkung einer Vorentscheidung auf eine folgende Entscheidung
A limine litis
Von der Schwelle des Rechtsstreits
Lis Pendens
Streitanhängiger Rechtsstreit
Litispendenz
Streitanhängigkeit
Litigieren
Vor Gericht streiten
Forum -i
Markt, Versammlungsplatz, Prozessrecht, Gerichtsstand
Forum rei
Gerichtsstand des Beklagten
Actor sequitur Forum rei
Der Kläger folgt dem Gerichtsstand des Beklagten
Perptuatio fori
Fortdauer des Gerichtsstandes
Forum rei sitae
Gerichtsstand der gelegenen Sache
Prorogatio fori
Prorogation, Verlängerung des Gerichtsstandes durch parteienvereinbarung
Forum prorogatum / Forum convetionale
Durch die Parteien vereinbarter Gerichtsstand
Prorogierbar
Erstreckbar, einer Vereinbarung zugänglich, verhandelbar
Derogatio fori
Aufhebung eines Gerichtsstandes durch parteienvereinbarung
Probatio
Beweis, Beweislast
Quaestio facti
Tatsachenfrage
Quaestio iuris
Rechtsfrage
Thema Probandum
Beweisthema
Reprobatio
Gegenbeweis
Probatio succumbit actori
Actori incumbit probatio
Affirmanti incumbit probatio
Ei incumbit probatio, qui dicit, non qui negat
Der Beweis sinkt auf den Kläger nieder
Dem Kläger obliegt der Beweis
Dem Behauptendem obliegt der Beweis
Demjenigen obliegt der Beweis, der behauptet, nicht demjenigen, der bestreitet
Negative non sunt probanda
Das Nichtverstehen von Tatsachen muss nicht bewiesen werden
Actore non probante reus Absolvitur
Der Beklagte wird freigesprochen wenn der Kläger nicht beweist
Non liquet
Es fliest nicht, es ist nicht klar
In dubio Contra actore
Im Zweifel gegen den Kläger
Testis -is
Zeuge
Testis de visu
Augenzeuge
Testis de auditu
Zeuge vom Hörensagen
Res ipsa loquitur
Die Sache spricht selbst
Res ipsa testis est
Die Sache ist selbst Zeugin
Argumenta non sunt numeranda, sed ponderanda
— wichtiger Satz —-
Argumente, Beweismittel sind nicht zu zählen sondern abzuwägen
- freie beweiswürdigung
Confessio Regina probationum (est)
Das Geständnis ist die Königin der Beweisführung
Exceptio
Einrede
Exceptio Firmat regulam
Die Ausnahme bestätigt die Regel
Exceptio peremptoria
Rechtsvernichtende einrede
Peremptorisch= rechtsvernichtend
Exceptio perpetua
Dauernde einrede
Exceptio dilatoria
Aufschiebende einrede
Exceptio doli
Einrede der Angst
Exceptio quod Metus causa
Einrede hinsichtlich dessen, was aus Furcht geschlossen wurde
Exceptio litis pendentis
Einrede der streitabhängigkeit
Exceptio rei in iudicum deductae
Einrede der streitanhängigen Sache
Exceptio rei iudicate
- ne bis in idem
Einrede der ausgeurteilten Sache
- nicht zweimal hinsichtlich dem selben
Replicatio -ionis
Replik,gegeneinrede, Antwort des Kläger auf die klagebeantwortung des Beklagten
