Vorläufige Festnahme

Question 1

Arten der Festnahme

Answer 1

1. spontane Festnahme

2. vorbereitete Festnahme

Question 2

1.1 Betreffen auf frischer Tat

Answer 2

“klassische” Festnahme

Ein Täter wird auf frischer Tat betroffen und vorläufig festgenommen. § 127 StPO

Question 3

1.2 Festnahme bei positiver Personenfahndung

Answer 3

• Wenig Vorbereitungszeit

- Vereinbarung von eines allgemeinen Zugriffszeichens

Question 4

2. Vorbereitete Festnahme

Answer 4

• Haft-/Unterbringungsbefehl geht an die Polizei

Question 5

Büroabklärung vor der vorbereiteten Festnahme

Answer 5

POLAS = Vortaten, Personengebundene Hinweise, Fahndungsnotierungen
MeldIT = Wohnadresse

Question 6

Durchführung der Festnahme

Maßnahmen vor Ort:

Answer 6

• Zugriffszeichen
• Zugriff
• Festnahmeerklärung und - Belehrung
• Durchsuchung
• Evtl. Schließen
• Info an die Dienststelle

Question 7

Durchführung der Festnahme

Transport zur Dienststelle:

Answer 7

• Nur zu zweit
• Vorher Rückbank leer räumen
• Ständig beobachten
• Kindersicherung / Fixieren der Person

Question 8

Maßnahmen auf der Dienststelle

Answer 8

• POLAS Person
• Schriftliche Festnahmebelehrung
• Zweite Durchsuchung
• Abnahme der Effekten / Asservate
• Auflistung im Effektenbuch

Question 9

Festnahmeerklärung

Answer 9

• Muss sofort bei Durchführung der Festnahme, am besten während des Zugriffs erfolgen.
  Es ist zu erwähnen:
• “POLIZEI” und “FESTNAHME”
• den Festnahmegrund, sowie den Einsatz von unmittelbaren Zwang bei Gegenwehr / Fluchtversuch
• Vergewissern das man verstanden wurde

Question 10

Festnahmebelehrung gemäß § 114 ff StPO z.B. für die vorläufige Festnahme

Answer 10

• Verdächtigungsgrund
• Grund der Festnahme (z.B. Fluchtgefahr)
• Unverzüglich mündlich bei Festnahme und auf der Dienststelle schriftlich

Question 11

Inhalt der Festnahmebelehrung

Answer 11

• Das Recht auf Vorführung vor einen Richter
• Die Aussagefreiheit des Beschuldigten
• Antrag auf Beweiserhebung
• Befragung eines Verteidigers
• Untersuchung durch einen Arzt
• Angehörige zu informieren
• Verständigung der Auslandsvertretung (Ausländer)

Question 12

Ausschreibung zur Festnahme

Eilfall z.B. mit Funksofortfahndung, Tatortbereichsfahndung

Answer 12

• Bedeutet das sofortige Handeln der Polizei.
• Namentlich bekannte Täter
• Delikte der Schwerkriminalität
• unmittelbar nach der Tat flüchten
• Voraussetzung für Erlass eines Haftbefehls vorliegen (§112 ff StPO)

Question 13

Ausschreibung zur Festnahme

Normalfall

Answer 13

Gerichte und Staatsanwaltschaften schreiben Personen im Verfahrensverlauf zur Festnahme aus.

z.B. Angeklagter erscheint nicht zur Hauptverhandlung, Antrag auf Untersuchungshaft