Vernehmungslehre Flashcards

1
Q

Definition Vernehmungslehre

A

Die polizeiliche Vernehmung ist eine planvoll verarbeitete, unter rechtlichen und kriminalistischen Gesichtspunkten geführte Befragung zur Erforschung der Wahrheit des zu Grunde liegenden Sachverhalts.

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2
Q

Personalbeweis

A

Die zentrale Stellung ist die Vernehmung. Weitere Elemente sind z.B. Alibi-Überprüfung, Gegenüberstellung, Tatrekonstruktion.

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3
Q

Ziel der Vernehmung

A

Das Ziel der Vernehmung ist, wie bei allen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren, die Ermittlung der Wahrheit.

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4
Q

Die Vernehmung im Ermittlungsverfahren dient zu:

A
  1. Erlangung eines Geständnisses
  2. Erlangung eines Tatverdachtes
  3. Ermittlung unbekannter Täterschaft
  4. Feststellung von Sachbeweisen
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5
Q

Bedeutung für die Staatsanwaltschaft

A
Vorlage von Mitschriften, Tonbänder, Lichtbilder oder Videoaufnahmen in die Verfahrensakte.
Entscheidungsgrundlage für:
1.  Einstellung des Verfahrens?
2. Wegen welcher Anklage wird erhoben?
3. Strafrechtliche Bewertung der Tat
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6
Q

Bedeutung für Verteidigung

A
  1. Verteidigungsstrategie
  2. Beweisanträge
  3. Beurteilung von Aussagewiederruf
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7
Q

Bedeutung für das Gericht

A
  1. Entscheidung über die Zulassung der Anklage und Eröffnung des Hauptverfahrens
  2. Entscheidung über die Vorbereitung auf die Hauptversammlung
  3. Entscheidung über die Vorladung von Zeugen
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8
Q

Verbotene Vernehmungsmethoden

A

§ 136a StPO

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9
Q

Vorbereitung der Vernehmung:

Vorladung

A

Die Vorladung erfolgt entweder telefonisch oder schriftlich. Enthalten sollte sein: Grund der Vernehmung, Vernehmungszeitpunkt, Vernehmungsort, Status der Aussageperson (Zeuge, Beschuldigter).

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10
Q

Logistische Vorbereitung

A

Vor der Vernehmung ist zu planen, in welcher Form die Vernehmung festgehalten wird. Pc, Diktiergerät oder Tonbandvernehmung.

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11
Q

Sachverhaltskenntnis und Personenkenntnis

A

z.B. Fragenkatalog erstellen und Informationsquellen wie Behörden, KI etc. vorher dazustehen

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12
Q

Vernehmung bei Nachtzeit beschränkt nach

A

§136a StPO. Die Willensbestätigung des Beschuldigten darf nicht durch Ermüdung beeinträchtigt werden.

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13
Q

Anwesenheit des Verteidigers bei der polizeilichen Vernehmung des Beschuldigten

A

§ 163 a StPO

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14
Q

Beschuldigtenbelehrung gemäß

A

§ 136 / 136 a StPO

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15
Q

Zeugenbelehrung gemäß

A
  • § 52 i.V.m. § 163a (5) StPO Zeugnisverweigerungsrecht

- § § 55 i.V.m §163 a StPO Recht zur Verweigerung der Auskunft

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16
Q

Spontanäußerung

A

Spontane Äußerungen, die aus freien Stücken ohne Nachfragen geschehen sind.

17
Q

Informatorische Befragung (Keine Belehrungspflicht)

A

Oft in indirekter Rede verfasst. Ist ein Vermerk.

18
Q

Vernehmungsfähigkeit

A

Vor Beginn des Vorgesprächs ist zu prüfen auf Alkohol, Drogen, psychische Auffälligkeiten.

19
Q

Vorgespräch

A

Ist der Teil der Vernehmung, der einer Aussage vorausgeht. Belehrungen müssen vor dem Vorgespräch erfolgen.

20
Q

Vernehmung zur Sache Ablauf

A
  1. Erst einmal erzählen lassen und dokumentiert wird, was gesagt wurde.
  2. Ergänzende Fragen
  3. Es sind die objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmale herauszuarbeiten
21
Q

Anforderungen an das Vernehmungsprotokoll

A
  1. Form (Schriftlichkeit, Zeit, Dauer, Ort, Vernehmungsbeamter, Vernehmungsstatus, Personalien der Aussageperson, Belehrung)
  2. Fragen und Antworten sind wörtlich zu dokumentieren
22
Q

Vernehmungsfragen

A
  1. Offene Fragen
  2. Geschlossene Fragen
  3. Lenkungsfragen
  4. Auswahlfragen
  5. Testfrage/Schätzfrage
  6. Fangfrage
  7. Suggestivfrage
23
Q

Opferschutz

A

Opfer von Straftaten sind über ihre Opferrechte aufzuklären. Diese Aufklärung erstreckt sich über:

  1. die Rechte im Strafverfahren, einschließlich über das Opferrechtsreformgesetz
  2. den Täter und Opferausgleich