Vertrag und Willenserklärung Flashcards
Wie entstehen Verträge?
besteht aus zwei oder mehr übereinstimmenden Willenserklärungen der Vertragspartner
Was sind notwendige Vertragsinhalte?
Leistung und Gegenleistung der Partner
Was ist eine Willenserklärung?
Willensäußerung gerichtet auf rechtlichen Erfolg
3 Voraussetzungen damit Willenserklärung angenommen wird
Handlungswillen
Rechtsbindungswille
Geschäftswille
Was versteht man unter Handlungswille
der Wille etwas zu äußern
Was versteht man unter Rechtsbindungswille
der Wille etwas rechtlich Erhebliches zu äußern
Was versteht man unter Geschäftswillea
der Wille eine konkrete Rechtsfolge herbeizuführen
Abgabe und Empfang der Willenserklärung (2 Möglichkeiten)p
unter Anwesenden
unter Abwesenden
Erklärung der Willenserklärung unter Anwesenden
wenn sie der Person direkt übergeben wird
Erklärung der Willenserklärung unter Abwesenden
es wird in den Machtbereich der Person geschickt und er unter normalen Umständen davon Kenntnis nehmen kann
was ist eine invitatio ad offerendum?
keine Willenserklärung, da Rechtbindungswille fehlt, stellt potenzielle Vertragsbereitschaft dar
wann erlischt ein Angebot?
wenn der Partner das Angebot nicht annimmt oder die Frist für das Angebot abläuft (§146 BGB)
Was passiert wenn Annahme inhaltlich nicht Angebot entspricht?
sie gilt dann als Modifikation, somit als neues Angebot (§150 BGB)
wie muss eine Annahme eines Angebots erfolgen?
Als empfangsbedürftige Willenserklärung
zählt Schweigen als Willenserklärung?
Nein, da eine Willenserklärung ausdrücklich oder konkludent erfolgen müssen (Ausnahme kaufmännisches Bestätigungsschreiben)