Vertrag und Haftung

Question 1

§ 823 I BGB Schema

Answer 1

I. Rechtsgutsverletzung
II. Pflichtverletzung
1. Verkehrspflichten
- derjenige, der in seinem Verantwortungsbereich eine Gefahrenlage schafft oder andauern lässt, muss alle ihm zumutbaren Maßnahmen und Vorkehrungen treffen, um Schädigung anderer zu verhindern
- Gefahr muss nicht erst geschaffen werden, um anschließend zur Sicherung verpflichtet zu sein, sondern; man darf keine vermeidbaren Gefahren schaffen
Voraussetzungen:
- Kontrolle über gegenständliche Gefahrenquelle
- gefährliches Verhalten: Sprengstoff, Jagd, Sport
- Schutz der Rechtsgüter anderer vor Verletzungen (Fürsorgepflicht)
Fallgruppen:
Haftung für Sachgefahren
- Verkehrsanlagen (Verkehrssicherungspflicht/ deliktische Sorgfaltspflicht)
- Grundstücke und Gebäude
- bewegliche Sachen: Schusswaffen
- Internetplattformen
Verhaltenshaftung bei gefährlichem Tun: Sorgfaltspflichten bei Jagdausübung

Schutz der Rechtsgüter anderer (Fürsorgepflicht)

• vertragliche Übernahme: Badeanstalt
• Schutz von Kindern, zB vor Ertrinken in Gartenteichen
• Schutz von psychisch Kranken vor Suizid
• nicht: allg. Staatsbürgerverhältnis

Sachhalterhaftung

• Sicherung von Baustellen
• Sicherung von Supermärkten
• Hotels und Gaststätten
• Krankenhäuser
• Sportanlagen
• digitale autonome Systeme?

III. Haftungsbegründende Kausalität
(IV. Rechtfertigungsgründe)
(V. Entschuldigung)
VI. Kausaler, ersatzfähiger Schaden (inkl. haftungsausfüllender Kausalität)
(VII. Mitverschulden, § 254 BGB)

Question 2

§ 823 I BGB Schema (kurz)

Answer 2

I. Rechtsgutsverletzung
II. Pflichtverletzung
III. Haftungsbegründende Kausalität
(IV. Rechtfertigungsgründe)
(V. Entschuldigung)
VI. Kausaler, ersatzfähiger Schaden (inkl. haftungsausfüllender Kausalität)
(VII. Mitverschulden, § 254 BGB)