Vernehmung

Question 1

Vernehmung

Answer 1

= ist eine amtlich erkennbare Befragung von Beschuldigten oder Zeugen zu einem strafrechtlich relevanten SV durch Strafverfolgungsbehörden

Question 2

Ziele Vernehmung

Answer 2

= Erforschung bestimmter strafrechtlich relevanter SV mit der Klärung folgender Fragen:

1. Liegt Straftat vor? –> Welche
2. Wer ist Täter/ Teilnehmer?
3. Objektiver/subjektiver TB des Täters erfüllt?
4. Schuldausschließungsgründe?
5. Tatbesonderheiten?

Question 3

Arten der Vernehmung

Answer 3

Informatorische Befragung:

> Klärung des vorliegenden SV ( Straftat,Unfall..)

> Klärung der Art der Beteiligung
( Wer Zeuge, Verdächtiger, unbeteiligte Dritter)

—-> Herumfragen in der Phase des Verdachtschöpfens.

Allerdings! : nur bis Status von Person geklärt

Spontanäußerung:

> Initiative zur Äußerung geht von Aussageperson aus

> Vor Äußerung keine Möglichkeit der Belehrung durch PVB

> ohne Belehrung verwertbar

Wichtig!!!:

=Spontanäußerung/ informatorische Befragung dürfen nicht beliebig ausgeweitet werden

Question 4

Beschuldigtenbelehrung

Answer 4

1. Eröffnung Tatvorwurf §163 a StPO
2. Aussageverweigerungsrecht
3. Verteidigerkonsultation
4. Beweiserhebungsanträge
5. Verständnis abfragen

Question 5

Zeugenbelehrung

Answer 5

1. Grund der Vernehmung §69 StPO
2. Person des Beschuldigten, soweit bekannt
3. Zeugnisverweigerungsrecht §52 StPO
4. Auskunftsverweigerungsrecht
   §55 StPO
5. Angaben zur Person §111 OwiG
6. Ermahnung zur wahrheitsgemäßen Auskunft §57 StPO
7. Verständnisfrage

• Pflicht zum Erscheinen, Aussage, Beleidigung
• Bei Verstoß gegen die Pflichten
  —–> Ordnungsmittel, Kosten durch StA und Gericht auferlegt
  -

Question 6

Beschuldigtenbelehrung ausführlich

Answer 6

-Nach Feststellung d. Personalien ist Tatvorwurf bekannt zu machen
——-> in Klartext

1. Aussageverweigerungsrecht zur Sache bzw. das Recht sich zu äußern
2. Recht Verteidiger zu nehmen
3. Recht Beweisanträge zu stellen
4. Recht sich in geeigneten Fällen schriftlich zu äußern
5. I
   Recht auf Täter- Opfer- Ausgleich in geeigneten Fällen

Question 7

Qualifizierte Belehrung

Answer 7

• Bei Verstoß gegen Formvorschriften
  —> Beweisverwertungsverbot
• PGÜ explizit auf den Fehler und Nichtverwertbarkeit hinweisen bis zum bisherigen Zeitpunkt
• PGÜ über Rechte und Pflichten belehren
• Frage ob die bisherigen Aussagen verwendet werden dürfen

Question 8

PEACE- Modell

Answer 8

P= Planning/ Preparation
–> Planung und Vorbereitung

E= Engage/ Explain
–> Einvernehmen herstellen/ Erläutern

A= Account/ Clarification/ Challenge
–>Freier Bericht und Verhör

C= Closure
–> (positiver) Abschluss

E=Evaluation
–> Nachbereitung/ Auswertung

Question 9

Vernehmungsmethoden

Answer 9

1. Sondierungsmethode
2. Festlegemethode
3. Überraschungsmethode
4. Überzeugunsmethode

Question 10

Vernehmung von Kindern allgemein

Answer 10

Kinder kommen als Täter/ Zeugen in Betracht
–> jedoch nicht strafbar–> nur Anhörung
—> deshalb Tatverdächtiger Zeuge

Question 11

Besonderheiten Anhörung Kinder

Answer 11

1. Anwesenheitsrecht Erzb.
2. Anwesenheitspflicht Erzb.
3. Informieren Kinderamt
4. Eindrucksvermerk
5. Zeugenbelehrung
6. Nur bei Tageszeit

Question 12

Besonderheiten Vernehmung Jugendliche

Answer 12

1. Vorladung an Erzb.
2. Anwesenheitsrecht für Erzb.
3. Anwesenheitsrecht ablehnbar
4. Eindrucksvermerk
5. Belehrung als volljährige BES/Zeuge
6. Prüfung Beteiligung Jugendamt

Question 13

Besonderheit. Vernehmung Dolmetscher

Answer 13

1. Sitzformation” Dreieckskommunikation”
2. Zuverlässigkeitsüberprüfung
3. Überraschungsmoment verpufft
4. Gefahr Befangenheit
5. Unterschiedliche Rollenverständnisse
6. Dolmetscher unterschreibt für Richtigkeit