Verhältnismäßigkeit

Question 1

Legitimer Zweck

Answer 1

Zunächst muss die Maßnahme einen legitim Zweck verfolgen. Zweck der vorliegenden Maßnahme ist… Dieser Zweck muss auch legitim sein legitim jedes öffentliche Interesse des verfassungsrechtlich nicht ausgeschlossen. Ist der oben genannte Zweck ist ein öffentliches Interesse des verfassungsrechtlich nicht ausgeschlossen ist. Somit verfolgt die Maßnahme in legitimen Zweck. 

Question 2

Geeignet

Answer 2

Außerdem muss die Maßnahme geeignet sein. Die Maßnahmen ist geeignet, wenn sie dem angestrebten Zweck generell dienen kann. 

Question 3

Erforderlich

Answer 3

Des Weiteren muss die Maßnahme erforderlich sein. Die Maßnahme ist erforderlich, wenn es kein milderes, aber ebenso wirksames Mittel gibt.

Question 4

Angemessen

Answer 4

Schließlich muss die Maßnahme angemessen sein. Die Maßnahme ist angemessen, wenn sie nicht zu einem Nachteil führt, dazu zu dem erstreckte Erfolg erkennbar. Außer Verhältnis steht.