VA Flashcards
Wann liegt eine hoheitliche Maßnahme vor
Dafür muss die Anordnung zunächst eine hoheitliche Maßnahme sein. Eine hoheitliche Maßnahme ist jedes einseitige handeln im über-unterordnungsverhältnis mit erklärungsgehalt (ausdrücklich oder konkludent)
Wann handelt eine Behörde
Außerdem muss eine Behörde gehandelt haben. Eine Behörde ist gemäß Paragraf 1 IV VwVfG jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt.
Wann liegt eine Regelung vor?
Des Weiteren muss die Anordnung einer Regelung enthalten. Eine Regelung ist anzunehmen, wenn die Maßnahme aufgerichtet ist eine verbindliche Rechtsfolge zu setzen d.h. eine Rechte oder Pflichten des Betroffenen unmittelbar begründet geändert aufgehoben, mit bindender Wirkung festgestellt oder verneint werden. 
Wann liegt ein Einzelfall vor? 
Zudem muss die Anordnung ein Einzelfall betreffen. Ein Einzelfall liegt jedenfalls dann vor, wenn die Behörde (konkret individuell) ein einzigen Fall eine einzelnen Person regelt. 
Wann liegt der Verwaltungsakt auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts?
Darüber hinaus muss die Anordnung dem Gebiet des öffentlichen Rechts zuzurechnen sein. Nach der modifizierten Subjektstheorie ist eine Maßnahme, dann dem Gebiet des öffentlichen Rechts zuzurechnen wenn die Streit entscheidende Norm ausschließlich einen Hoheitsträger in seiner hoheitlichen Funktion berechtigt oder verpflichtet.
Wann liegt eine Außenwirkung vor? 
Schließlich muss die Anordnung auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet sein. Außenwirkung liegt vor, wenn sich die Rechtsfolgen der Maßnahme unmittelbar an eine außerhalb der Verwaltung stehende, natürliche oder juristische Person richten und dies objektiv bezweckt ist. 
