Übersichten Flashcards
Arten der Schuld
• Holschuld
Erfüllung- und Erfolgsort beim Schuldner
• Bringschuld
Erfüllung- und Erfolgsort beim Gläubiger
• Schickschuld
Erfüllungsort beim Schuldner > Transportperson > Erfolgsort beim Gläubiger
Irrtumsbestände
- Inhaltsirrtum § 119 I 1.Alt
- Erklärungsirrtum § 119 I 2.Alt
- Eigenschaftsirrtum § 119 II
- Übermittlungsirrtum § 120
Willensmängel
• Bewusste (§§ 116-118 BGB)
-> Nichtigkeit der Willenserklärung
• Unbewusste (§§ 119-122 BGB)
-> Anfechtbarkeit der WE
• Verletzung der Freiheit der Willensentschließung (Täuschung, Drohung)
-> Anfechtbarkeit der WE
Wirksamwerden einer Willenserklärung
• empfangsbedürftige WE
mit Zugang der WE, § 130 Abs.1 S.1 BGB
• nicht empfangsbedürftige WE
mit Abgabe der WE
Rechtsgeschäft (RG)
• einseitig (z.B. Testament, Kündigung)
nur eine WE und bedarf keiner zweiten WE, um wirksam zu sein
• zweiseitig (z.B. Verträge)
besteht aus zwei oder mehr WE
Wirksames Angebot
- objektiver und subjektiver Tatbestand einer WE
- Abgabe der WE
- Zugang der WE
Wirksame Annahme
- objektiver und subjektiver Tatbestand
- Abgabe der WE
- Zugang der WE
Inhaltliche Übereinstimmung der WE
= Konsens
durch Auslegung gem § 133, 157, 242 BGB zu ermitteln
Zugang einer WE
unter Abwesenden (§ 130 BGB)
- WE im Macht Bereich des Empfängers
- Möglichkeit der Kenntnisnahme
- mit Kenntnisnahme unter normalen Umständen zu rechnen
unter Anwesenden
• mündliche WE
• schriftliche WE (mit Übergabe un Empfänger)
Schadensersatz (nach den §§ 280 ff. BGB)
• Schadenersatz neben der Leistung
§ 280 Abs.1 BGB
• Schadensersatz durch Verzögerung
§ 280 Abs.2 BGB
• Schadenersatz statt der Leistung
§ 280 Abs.3 BGB