Themen Demokratie Flashcards
Wie lautet die Definition der direkten Demokratie?
Regierungsform, in der die Bürger politische Entscheidungen und Gesetzbeschlüsse direkt durch Abstimmungen treffen, ohne gewählte Repräsentanten
Wofür gibt es die Hürden in der direkten Demokratie?
- schützen den Landtag vor Überlastung
- Hürden lassen das Anliegen nur mit ( Unterschriften) in den Landtag kommen
- Schutz vor Populismus/-Verhinderung schneller, emotionaler Entscheidungen
- gründlich durchdachte Gesetze
-Schutz vor das Anliegen der Minderheiten
Welche Artikeln sprechen für die direkte Demokratie?
Artikel 47. —> Volksinitiative: Bürger können Volksinitiative starten, um Gesetz zu ändern
—>. Benötigen 70.000 Unterschriften von Wahlberechtigten
Artikel 48. —> Volksbegehren: Gesetzt vorschlagen, ändern oder einleiten, Bei Erfolg: Vorlage eines konkreten Gesetzentwurfes oder Volksentscheid
Voraussetzungen: Vorlage eines Gesetzentwurfes, mindestens 10% Wb müssen unterschreiben. & Weiterleitung an den Landtag
Artikel 49 —> Volksentscheid: Abstimmung der Wahlberechtigten
Voraussetzungen: Mehrheit muss zustimmen, mindestens ein viertel muss wahlberechtigt sein
Artikel 20: Wahlen & Abstimmungen: demokratischer Widerspruch: Länderebene Volksentscheid aber auf Bundesebene nicht
Wie lautet die Definition der repräsentativen Demokratie?
Regierungsform, in der die Bürger ihre politischen Interessen nicht direkt, sondern über gewählte Vertreter ausüben
Was ist mit Gemeinwohl gemeint?
- Regierung dient der ganzen Gesellschaft und nicht nur einzelnen Individuen oder Gruppen( Mehrheit/ Minderheit)
Was ist Gemeinwohl a priori?
- nach „a priori“ ist jeder Mensch lernfähig und kann durch politische Diskussionen seine egoistischen Einzelinteressen überwinden und sich am Gemeinwohl orientieren.
Durch autonome Abstimmungen, welche vollständige Informationen für jeden und ein Verbot von Parteien und Interessenverbänden voraussetzen, wird somit der objektive Gemeinwille abgebildet
Was ist Gemeinwohl a posteriori?
Bedeutet, dass man erst nach einem politischen Entscheidungsprozess feststellen kann, ob eine Entscheidung wirklich dem Gemeinwohl dient. Das heißt, man beurteilt das Ergebnis erst im Nachhinein, nachdem der Entscheidungsprozess abgeschlossen ist. Dabei ist wichtig, dass der Prozess demokratisch abläuft und die Rechte der Menschen gewahrt bleiben. Nur dann kann man sagen, dass das Ergebnis tatsächlich dem Gemeinwohl entspricht.
Was bedeutet Volkssouveränität?
- Volk hat die Macht
- getroffene politische Entscheidungen werden durch die Entscheidung des Volkes legitimitiert
