Teil 2 - Staatsformen und Legimität Flashcards
Was ist Kontraktdualismus?
die Idee der Vertragstheorie
Was beinhaltet der Kontraktdualismus?
-Begründungstheoretischer Individualismus
Was ist die Idee hinter des Kontraktdualismus?
Vertragsidee = Rechtfertigung durch Zustimmung
Welchen Argumentativen Dreischritt gibt es bei der Vertragstheorie?
Naturzustand → Vertragsschluss → Staat(sform)
Was sind die Anthropologischen Grundlagen des Naturzustandes nach Hobbes?
Eigeninteresse, Selbsterhaltung, Rationalität
Was bezeichnet Hobbes als Untersubjektive Beziehungen im Naturzustand?
Gleichheit, Konkurrenz, Misstrauen, Stolz
Als was bezeichnet Hobbes den Naturzustand?
Naturzustand = „Krieg aller gegen alle“, in dem es keine Unterscheidung von gerecht/ungerecht gibt
Was meint Hobbes mit dem “Recht auf alles” in Bezug auf den Naturzustand?
Jeder hat ein natürliches „Recht auf alles“; Natürliche Gesetze = strategische Vernunfteinsichten
Was sind nach Hobbes wichtige Punkte des Vertrag?
- Vertrag eines jeden mit jedem
- Verzicht auf individuelles Recht auf Alles, sofern alle anderen ebenfalls verzichten
- Souverän ist nicht Vertragspartner, sondern lediglich - begünstigter
- Unbeschränkte Autorisierung
- Identität von Gesellschafts- und Herrschaftsvertrag
Was ist Staatlichkeit laut Hobbes?
Staatlichkeit = Sicherheit und Frieden durch Unterwerfung
Wie wird man zum staatlichen Souverän laut Hobbes?
Ein staatlicher Souverän kann durch „Einsetzung“ oder durch „Eroberung“ etabliert werden
Was ist Souveränität lauf Hobbes?
Souveränität = Unbeschränkte und ungeteilte Herrschaftsgewalt
Welche Staatsform ist für Hobbes die Richtige?
Frage der Staatsform sekundär;
pragmatisch begründeter Vorrang der Monarchie
Was ist das größte Manko des Staates laut Hobbes?
Negative Freiheit der Untertanen innerhalb der staatlichen Gesetze
Was war der Naturzustand bei Locke?
reiheit, Gleichheit, Herrschaftslosigkeit, Eigentum …
… unter dem „natürlichen Gesetz“
Individuelles Recht der Auslegung, Anwendung und Vollstreckung des natürlichen Gesetzes
-Möglichkeit eines „Kriegszustands“ im Naturzustand
-Fehlen von feststehenden, bekannten Gesetzen, einer starken Vollstreckungsinstanz,
von unabhängigen Richtern
Was beinhaltet der Vertrag bei Locke?
Vertrag eines jeden mit jedem – ohne Ausnahme!
-Verzicht auf individuelles Auslegungs-, Anwendungs- und Vollstreckungsrecht – nicht aber auf Freiheit, Gleichheit, Eigentum!
-Statt unbegrenzter Autorisierung: Begründung des Mehrheitsprinzips
-Statt Unterwerfung: Treuhänderische Einsetzung einer Regierung
-Konstituierung eines „nicht-herrschenden Souveräns“ und einer
„nicht-souveränen Regierung“
Was sind die Aufgaben und Verpflichtungen des Staates bei Locke?
- Begrenzte Herrschaftslegitimierung („limited government“)
- Verpflichtung staatlicher Gewalt auf den Zweck der Sicherung der natürlichen Rechte der Individuen (Grundrechte/Rechtsstaatlichkeit)
- Widerstandsrecht gegen illegitime Herrschaftsausübung
Welche politischen Gewalten unterscheidet Locke?
Legislative, Exekutive, Föderative, Prärogative
Was unterscheidet Rousseau im Naturzustand?
Unterscheidung des natürlichen vom
gesellschaftlichen Menschen
Was sind die Wesensmerkmale des Menschen im Naturzustand laut Rousseau?
Freiheit, Mitleid und „perfectibilité“ als Wesensmerkmale des Menschen
Was versteht Rousseau unter dem Prozess der Zivilisierung?
von der „amour de soi“ zur „amour propre“,
von natürl. Gleichheit zu gesellschaftl. Ungleichheit, Entstehung von Eigentum und Arbeitsteilung
Was ist das Problem des Vertrags laut Rousseau?
-Radikale Zuspitzung der Freiheitsfrage
-Das „probléme fondamental“:
Wie ist politische Vereinigung ohne Freiheitsverlust möglich?
Was ist die Vertragstheoretische Lösung bei Rousseau?
- Vollständige Entäußerung jedes Einzelnen an die Gemeinschaft!
- Individueller Rechtsverzicht und Unterwerfung unter absolute politische Gewalt
- Kollektive Selbstermächtigung Aller als souveräne Gemeinschaft
Was ist nach Rousseau Volkssouveränität?
Legislativgewalt bei der Volksversammlung
Was ist die Aufgabe der Bürger in Rousseau?
- Freiheitliche Republik, regiert durch „allgemeine Gesetze“
- Alle sind als Bürger Mitautoren der Gesetze; alle sind als Untertanen den Gesetzen unterworfen
- Politische Praxis aller Bürger artikuliert den und orientiert sich am „Gemeinwillen“ (volonté générale)
Was sind nach Rousseau politisch-kulturelle Grundlagen eines Staates?
“Gründungsakt” und “Zivilreligion” als politisch-kulturelle Grundlagen der republikanischen Ordnung
