Teil 2 Flashcards
Armut ist der Ausgangspunkt für sozialpolitische Intervention. Wie kommt sie zustande?
- Wie kommt Armut zustande?
o Armut beschreibt die Unfähigkeit menschliche Grundbedürfnisse zu befriedigen, dazu zählt z.B. der Konsum von Nahrungsmitteln, Gesundheitsversorgung, Bildung
o Armut als komplexes Phänomen sozialer Ungleichheit
o Strukturell: Ungleichverteilung des gesamtgesellschaftlichen Reichtums, der Ressourcen; Materielle Benachteiligung: Arbeitslosigkeit und niedriges Einkommen
o Geringes Bildungsniveau, gering bezahlte Jobs und schlechte Gesundheit bedingen sich gegenseitig
o Verstärkt durch Diskriminierung im Zugang zu Bildung und Arbeit
o Erbschaft innerhalb von Familien verstärkt die Ungleichverteilung von Vermögen
Worin bestehen die ökonomischen Grundlagen des Sozialstaats? Nehmen sie kritisch Stellung.
Worin bestehen die ökonomischen Grundlagen des Sozialstaats?
- Finanziert durch Abgaben von Arbeitnehmern und -gebern, Einnahmen fließen in Sozialversicherungen und gewährleisten so Absicherung gegen individuelle Lebensrisiken, dafür Bereitstellung von öffentlichen Gütern wie Bildung oder Gesundheitsversorgung
- Wechselwirkung von Sozialstaat und Kapitalismus: stabilisiert kapitalistischen Wirtschaftskreislauf, indem er seine negativen Auswirkungen mildert; dadurch wird Reproduktionsfähigkeit der Arbeitskraft gesichert und Akzeptanz des Systems gestärkt
o Marktwirtschaft gründet auf Gegensätzen, Arbeitnehmer verkaufen ihre Arbeitskraft aus existenzieller Notwendigkeit, Arbeitgeber will Gewinn erzielen; Zahlung von Lohn orientiert sich nicht daran, dass Menschen von ihrem Lohn auch Zeit der Nicht-Arbeit (Krankheit, Rente) finanzieren müssen
o Ausgangspunkt des Sozialstaats ist Absicherung der Menschen in Zeit der Nicht-Arbeit
- Sozialstaat als Puffer gegenüber wirtschaftlichen Schwankungen, Vermeidung von Nachfrageeinbrüchen und Kaufkraftverlusten durch z.B. Arbeitslosengeld
- Schafft Anreize zur Integration in den Arbeitsmarkt
- Investitionen in Bildung, Infrastruktur fördern langfristige Entwicklung der Volkswirtschaft
- Sozialstaat greift regulierend in Wirtschaft ein, z.B. durch Mindestlöhne oder Preisbremsen und schafft damit Rahmenbedingungen für sozialverträgliche Marktwirtschaft
Nehmen sie kritisch Stellung!
o Finanzierung durch Abgaben, die steigen führt zu geringerem Nettolohn der Arbeitnehmer, weniger Kaufkraft und auch weniger Motivation zu arbeiten, wenn durch soziale Absicherung der Staat für die Befriedigung der Grundbedürfnisse aufkommt und der Nettolohn diesen Betrag nicht sonderlich übersteigt
o Sozialstaat als Stabilisator des Kapitalismus ist widersprüchlich, da Sozialstaat durch Kapitalismus hervorgerufene Probleme nur bearbeitet und verwaltet, aber nicht deren Ursachen bekämpft
beschreibe wesentliche Veränderungen in der historischen Entwicklung des Sozialstaats
Wesentliche Veränderungen:
- Erweiterung der sozialen Absicherung auf neue Lebensrisiken (Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung, Mindestlohn)
- Umfassende Absicherung wurde schrittweise abgebaut, mehr Wert gelegt auf Eigenverantwortung und Aktivierungspolitik
- Immer schwieriger, Finanzierungsbasis aufrechtzuerhalten durch demografischen Wandel
Skizziere grundlegende Probleme deutscher Gesundheitspolitik und erkläre sie.
- Dualität von GKV und PKV
o Zwei-Klassen-Medizin: PKV-Versicherte bekommen schnellere Terminvergabe, Chefarztbehandlungen, komfortablere Krankenhausaufenthalte
o GKV-Versicherte sind oft auch auf Leistungen angewiesen, die nicht vollständig von der Krankenkasse getragen werden; sind also durch Geldmangel von Behandlungsmöglichkeiten ausgeschlossen
o GKV finanziert durch Umlageverfahren, junge und gesunde Menschen wechseln häufig in PKV und verkleinern somit Finanzierungsbasis für GKV - Ökonomisierung des Gesundheitssystems
o Krankenhäuser müssen wirtschaftlich effizient arbeiten, weil sie aktuell noch nach Fallpauschalen bezahlt werden
o Finanzieller Druck führt zu Fokussierung auf das medizinisch Notwendigste
o Dies könnte heißen, dass Patienten nur Mindestversorgung erhalten und qualitative und innovative Behandlung erschwert wird
o Patienten werden möglicherweise zu früh entlassen, um Kosten zu sparen und die nächsten Patienten unterzubringen - Fachkräftemangel
o Unterversorgung an Ärzten und Pflegekräften besonders auf dem Land
o Ungleicher Zugang zu Gesundheitsversorgung, auch beispielsweise weniger Spezialkliniken in ländlichen Regionen - Oft nicht ausreichende Leistungen in GKV
o Patienten erhalten oft nur eingeschränkt finanzielle Unterstützung z.B. wird oft nur die 1. Brille von GKV bezahlt
o Paradox: Leistungen wie Homöopathische Mittel z.B. Globuli werden teils von GKV erstattet während essenzielle medizinische Produkte unterfinanziert bleiben - Mit geplanter Krankenhausreform wird Zugang zu Leistungen für GKV-Versicherte erleichtert – insbesondere auf dem Land
- Ist erster Schritt Richtung gerechteres Gesundheitssystem, aber dennoch bleiben die meisten Probleme ungelöst
Wie reagiert Sozialpolitik auf Armut?
o Soziale Sicherungssysteme (Sozialversicherungen) sollen Risiko sozialer Notlagen minimieren
o Umverteilung durch ans Einkommen gebundene Steuersysteme
o Präventive Maßnahmen z.B. Strategien zur Verhinderung von Langzeitarbeitslosigkeit
Warum reagiert Sozialpolitik auf Armut?
o Armut kann nicht durch marktwirtschaftliche Institutionen behoben werden
o Armut nicht nur individuelles Problem, sondern bedroht auch wirtschaftliche Stabilität, Legitimität politischer Institutionen und sozialen Frieden
o Denn Unterstützung benachteiligter Gruppen trägt zu mehr gesellschaftlichem Zusammenhalt bei
o Sozialpolitik zielt darauf ab, möglichst gleiche Startbedingungen zu schaffen z.B. durch Investitionen in Bildung
Beschreibe wesentliche Kontinuitäten der historischen Entwicklung des Sozialstaats.
Kontinuitäten:
- Grundprinzip der Sozialversicherung (Finanzierung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer)
- Ziel der sozialen Absicherung von Lebensrisiken und Schützen des sozialen Friedens
- Grundprinzip der Solidarität und Subsidiarität
- Kopplung der Sozialleistungen an die Erwerbsarbeit; Idee, dass Menschen durch Arbeit in System einzahlen gleichgeblieben
Beschreibe die 1. Phase der historischen Entwicklung des Sozialstaats
- Konstituierungsphase 1871-1914 legt Otto von Bismarck Grundlage für den modernen Sozialstaat
o Bismarck wollte seine Herrschaft sichern, in dem er sozialistische revolutionäre Bewegungen eindämmt und die Arbeiterklasse mehr mit in das Kaiserreich einbezieht
o Einführung Krankenversicherung, Unfallversicherung und heutige Rentenversicherung
Beschreibe die 2. Phase der historischen Entwicklung des Sozialstaats
- Konsolidierungsphase 1914-1945
o Gewerkschaften wurden als Verhandlungspartner anerkannt
o Schließen Burgfrieden (zurückstellen der innenpolitischen Probleme)
o Sozialpolitik zur Stabilisierung der Kriegsgesellschaft
o 1919 erstmals soziale Grundrechte in Verfassung der Weimarer Republik
o Modernisierung und Ausweitung der Leistungen zum Stützen der Demokratie
o 1927 Einführung Arbeitslosenversicherung
o Weltwirtschaftskrise 29 Überforderung der Sozialsysteme, Reformstau durch politische Instabilität
o In NS-Zeit wurde Sozialsystem beibehalten, aber nur bestimmten Gruppen vorbehalten
o Später Plünderung der Rücklagen zur Kriegsfinanzierung
Beschreibe die 3. Phase der historischen Entwicklung des Sozialstaats
- Rekonstruktions- und Ausbauphase 1945-1975
o Einführung soziale Marktwirtschaft und rheinischer Kapitalismus mit sozialen Rechten in Verfassung verankert
o Einführung neuer Leistungen wie Kindergeld
o Reform der Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung
Beschreibe die 4. Phase der historischen Entwicklung des Sozialstaats
- Um- bzw. Abbauphase 1975- heute
o 1990 Deutsche Einheit – gesamtdeutsche Sozialordnung
o 1994 Einführung Pflegeversicherung
o Europäische Integration und Globalisierung führen zu Haushaltsumstrukturierung und Kürzungen und Einsparungen z.B. bei Renten
o Agenda 2010 (2003-2005): Reformen des Arbeitslosengelds
o Einführung Mindestlohn
o Insgesamt eher Abbau der Leistungen und ausgeweitete Forderung nach privater Vorsorge
