Strafrecht Flashcards
Haftung
Klärung der Verantwortung
Mögliche Strafe
- Geldstrafe
* Freiheitsstrafe
Deliktsaufbau
- Schuld
- Tatbestandsmäßigkeit
- Rechtswidrigkeit
subjektiver Tatbestand
- Vorsatz
* Fahrlässigkeit ( grob oder leicht)
objektiver Tatbestand
• Straftat (laut Gesetz) gegangen worden?
Rechtswidrigkeit
Rechtswidrig ist eine Handlung, die von der Rechtsordnung verboten ist und für die KEIN Rechtfertigungsgrund vorliegt
Rechtfertigungsgründe
- Notwehr (+ Nothilfe)
- rechtfertigender Notstand
- Einwilligung
- rechtfertigende Pflichtenkollision
(- vorläufiges Festnahmerecht)
Einwilligungsfähigkeit
» In der Lage sein, die Tragweite der Entscheidung
zu erkennen «
- vom Arzt bestimmt
- Volljährig
Schuld
Voraussetzung: Schuldfähigkeit
Ausnahme: Schuldausschließungssgrund
Vorsatz
- Wissen bzw. Für möglich halten
* Wollen bzw. billigen
Fahrlässigkeit
- Wissen
- Nicht wollen
• Die Möglichkeit pflichtunmäßig zu handeln
Notwehr
- Verhältnismäßigkeit
- immer das mildeste Mittel
- nur solange der Angriff andauert
» so auch Nothilfe
rechtfertigender Notstand
- Rechtsgüterabwägung
* ein Rechtsgut muss mehr wiegen als das Andere
Rechtfertigende Pflichtenkollision
- besonders wichtig bei Unterlassung- Delikten
* Die Erfüllung einer Pflicht hindert an der Erfüllung einer Anderen
Gründe für Schweigepflichtsverletztung
- (mutmaßliche) Einwilligung
- Wahrnehmung berechtigen Interessen
- Rechtsgüterabwägung ( Rechtfertigender Notstand)
- Offenbarungspflicht ( Infektionsschutz etc.)