StPO Flashcards
Durchsuchung beim Verdächtigen
VS (4)
AK (3)
102
VS
A) Anfangsverdacht
B) Auffindevermutung
C) Durchsuchungsobjekte
D) Durchsuchungszwecke
AK
Freiwillig o. Richter, bei GiV durch die StA und EP
GiV Def.
Der mit einer Einholung einer richterlichen Anordnung verbundene Zeitablauf, gefährdet den Erfolg der Maßnahme.
Durchsuchung beim Unverdächtigen
VS wie bei D.V
1x zusätzlich
3x Beispiele
Ausnahme?
103 I S. 1
Zusätzlich: es muss aufgrund bestimmter Tatsachen darauf geschlossen werden können, dass sich die Person/ Sache in dem zu durchsuchendem Objekt befindet.
- Aussage von Dritten
- frühere Beobachtungen o. Feststellungen
- Spuren
Ausnahme: während Verfolgung keine Tatsachen nötig
Gebäudedurchsuchung
VS (3)
AK (1)
103 I S. 2
VS
a) Anfangsverdacht
b) Gebäude
c) Durchsuchungszweck
AK
Nur Richter o. bei GiV StA. Nicht EP
Durchsuchen von Papieren
Inhalt
AK (3)
110
Jegliche Daten/ Papiere um festzustellen, welche Papiere als Beweismittel in Betracht kommen. Somit keine Beschlagnahme sondern Art vorläufiger Sicherstellung.
AK
Wenn nicht freiwillig Richter o. StA, auf dessen Anordnung EP.
Zeugenvernehmung
VS (2)
AK (1)
163 III S. 1 i.V.m 48 ff.
VS
a) in amtlicher Eigenschaft
b) Zeuge = Beweismittel
AK
Poli
Zeignisverweigerungsrecht
52 ff.
Berufsgeheimnisträger Zeugnisverweigerungsrecht
53, 53a
Zeugnisverweigerungrechte Angehörige öff Dienst
54
Auskunftsverweigerungsrecht
55
Zeugen selbst oder nach 52 Angehörige
Belehrung
57
Vernehmung
58 I
Gegenüberstellung
58 II
DNA Analyse an Personenmaterial
- von (2)
zum Zwecke (3) - (3)
- (3)
1. 81e I Vom Unverdächtigen nach 81c Vom Verdächtigen nach 81a dürfen Untersuchungen: - zum Abgleich mit aufgefundenem Spurenmaterial - zur Feststellung der Abstammung - Feststellung des Geschlechts Gemacht werden.
- a) Anfangsverdacht
b) rechtmäßig nach 81a, 81c erlangtes
c) zur Sachverhaltserforschung erforderlich - AK
- freiwillig
- nach 81f I durch den Richter. Bei GiV StA& EP
- nach 81f II muss Sachverständiger/ Amtsträger LKA KTI Untersuchung machen.
DNA Analyse an Spurenmaterial
- (3)
- (2)
- 81e II
- a) Anfangsverdacht
b) aufgefundenes, sichergestelltes, beschlagnahmtes Material
c) zur Sachverhaltserffoschung erforderlich - AK
- bei Unbekannten keine erforderlich
Somit StA/ Poli. Ergibt sich aus 81f I, der sich nur auf 81e I bezieht!
- ansonsten gilt selbes wie bei 81f I
DNA Speicherung in BKA Datei
- Voruassetzungen (3)
- AK
- 81g I
Zweck für künftige Straftaten - a) Beschuldigter o. Verurteilter gem. 81g IV einer Straftat von:
- erheblicher Bedeutung
- gegen sexuelle Selbstbestimmung
- wiederholte Begehung sonstiger Straftaten, die insgesamt Unrechtsgehalt von erheblicher Bedeutung erreichen
b) Tat bei der Täter Körperzellen absondern könnte
c) Wiederholungsgefahr besteht - schriftl Einwilligung des Beschuldigten
- o Anordnung durch Gericht
- bei GiV StA & EP
Abgleich DNA Material mit DAD
1
Richtet sich nach 81g V
DNA Reihenuntersuchung
- (3)
- (2)
- 81h
- a) Anfangsverdacht wegen Katalogtat aus 81h
b) Täterkreis muss eingrenzbar sein
c) Maßnahme muss erforderlich sein & verhältnismäßig - AK
- schriftlich richterliche Anordnung
- schriftliche Einwilligung des Betroffenen in Einnahme und Untersuchung
Datenverarbeitung/-nutzung
- (3)
- (2)
- 163d
- a) Anfangsverdacht bzgl Katalogtat
b) Erfolgsaussicht
c) Verhältnismäßigkeit - schriftlich durch Richter
- bei GiV StA& EP, dann unverzüglich Einholung der richterlichen Bestätigung
Rechtsgrundlage für Abfrage im Poliks und Melderegister?
98c